Pflege und Politik
Enger Zeitplan bis zur GroKo
Nun soll es schnell gehen: Nach der Entscheidung des
SPD-Sonderparteitags für Koalitionsverhandlungen mit
der Union gibt es nun auch einen Zeitplan. Der ist sehr
ambitioniert.
Medienberichten zufolge soll am 7. Februar, einen Tag
vor Weiberfastnacht, der GroKo-Vertrag stehen. Am
Dienstag starten die Parteien getrennt um 14 Uhr ihre
Vorbereitungen, ab Mittwoch beginnen die
Arbeitsgruppen. Zwei Mal – vom 26.-29. Januar und vom 2
bis 5. Februar – trifft sich die große Runde. Am
Dienstag und Mittwoch vor Karneval ist die
Schlussrunde.
Die Jusos geben den Kampf gegen die Große Koalition
nicht auf. Sie rufen dazu auf, massenhaft für zwei
Monate in die SPD einzutreten und den Koalitionsvertrag
zu kippen.
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