Politik
Daniela Behrens ist neue Sozialministerin
Daniela Behrens wird Niedersachsens neue Sozial- und Gesundheitsministerin. Die 52-Jährige tritt die Nachfolge von Carola Reimann (ebenfalls SPD) an, die am Montag überraschend aus Gesundheitsgründen zurückgetreten war. Behrens leitet derzeit die Gleichstellungsabteilung im Bundesfamilienministerium.
Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte am Dienstag: “Ich freue mich sehr, dem Landtag mit Daniela Behrens eine hoch kompetente, politisch erfahrene und überzeugend auftretende Sozialministerin vorschlagen zu können. Sie ist durchsetzungsfähig, sie kann gut kommunizieren.” Behrens soll am Freitag in einer Sondersitzung des Landtags vereidigt werden.
Dem Regierungschef ging es bei der Berufung auch um eine möglichst rasche Nachfolge an der Spitze des Ministeriums, das in der Corona-Krise zu einem Schlüsselressort geworden ist. Bis Behrens übernimmt, füllt Innenminister Boris Pistorius (ebenfalls SPD) die Rolle aus.
Die Opposition nahm Behrens sofort in die Pflicht. FDP-Fraktionschef Stefan Birkner bezeichnete die Neubesetzung als “Chance, die deutlich zu langsam laufende Impfkampagne zu beschleunigen und die notwendige Schnellteststrategie zügig umzusetzen”. Auch Grünen-Fraktionschefin Julia Willie Hamburg sagte, der Handlungsbedarf sei immens. “In den nächsten Tagen wird es entscheidend sein, die Test- und Impfinfrastruktur in Niedersachsen massiv auszubauen und voranzubringen.”
Der Ärzteverband Marburger Bund erinnerte daran, dass das Land über die Corona-Krise hinaus “andauernde gesundheits- und sozialpolitische Impulse” brauche. Dabei gehe es beispielsweise um die Umsetzung der Vorschläge einer Landtagskommission zur medizinischen Versorgung. Die studierte Politikwissenschaftlerin und ehemalige Journalistin Behrens ist anders als die promovierte Biotechnologin Reimann im Sozial- und Gesundheitsministerium nicht vom Fach. Allerdings bringt sie als ehemalige Staatssekretärin der rot-grünen Vorgängerregierung Erfahrung im Regierungsapparat mit.
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