Pflege und Politik

Bremen: Künftig nicht mehr als 80 Zimmer pro Heim

In Bremen sollen Altenheime in Zukunft nur noch mit maximal 80 Plätzen und nur mit mindestens 14 Quadratmeter großen Einzelzimmern gebaut werden dürfen. Das sieht eine neue Bauverordnung zum Bremischen Wohn- und Betreuungsgesetz vor, die dem Senat am Dienstag vorgelegt wurde.

Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport
Foto: Senat für Soziales, Jugend, Integration und Sport Anja Stahmann (Grüne), Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport.

Demnach, so berichtet der Weserkurier in seiner Onlineausgabe vom 16. November, will Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) mit der Begrenzung der Platzzahlen „Bremen als Standort für Hedge-Fonds und Großinvestoren ein bisschen unattraktiver machen“. Die Pflege sei in den vergangenen zwei Jahrzehnten immer mehr zum Gegenstand wirtschaftlicher Interessen geworden, so Stahmann zum Anlass für die Verordnung: „Investoren mit großen finanziellen Ressourcen versprechen Anlegern hohe Renditen. Im Ergebnis erleben wir immer wieder, wie das zulasten der Qualität in Betreuung und Pflege geht.“ Das geht auch aus einer aktuellen Studie hervor.

Die neue Bauverordnung zudem einen Impuls für die quartiersnahe Versorgung bringen, da mittelgroße Pflegeeinrichtungen im eigenen Quartier alten Menschen die Chance böten, weiterhin am sozialen Leben in ihrer angestammten sozialen Umgebung teilzuhaben, so Stahmann. Das ginge nicht mit 150-Betten-Häusern.

Laut Sozialministerium sind in Bremen und Bremerhaven derzeit 29 von 101 Einrichtungen der Altenpflege größer als 80 Plätze.

Weiterhin schreibt die Bauverordnung laut Weserkurier vor, dass in allen Zimmern und Gemeinschaftsräumen Zugänge zum Internet sichergestellt, alle Warmwasserauslässe mit einem Verbrühschutz ausgerüstet und vom Jahr 2031 an nicht nur die neuen, sondern alle Altenpflege-Einrichtungen barrierefrei sein müssen. Zwar sollen künftig keine Doppelzimmer mehr gebaut werden, aber es soll die Möglichkeit geben, zwei Zimmer zu einer “Nutzungseinheit” für Paare zusammenzuschließen.