Pflege und Politik
Bayern startet Corona-Hilfen für Pflegeheime
Ab sofort können Pflegeheime beim Freistaat finanzielle Hilfen bei Mindereinnahmen infolge der Corona-Pandemie beantragen. Das Land zahlt Pflegeheimen, die besonders hart von der Pandemie getroffen wurden, einen Ausgleich in Höhe von 80 Prozent der Mindereinnahmen im Investitionskostenbereich. Der bpa lobt die finanzielle Unterstützung für die Einrichtungen.
„Wir starten jetzt mit den finanziellen Corona-Hilfen für Pflegeheime. Ab sofort können Pflegeheime, die aufgrund der Corona-Pandemie finanzielle Einbußen hinnehmen mussten, beim Bayerischen Landesamt für Pflege einen entsprechenden Antrag stellen. Bisher waren Ausgleichszahlungen ausschließlich für Tagespflegeeinrichtungen möglich. Ich freue mich, dass der Ministerrat am 15. Juni 2021 beschlossen hat, auch für Pflegeheime einen Ausgleich für Mindereinnahmen bei den umlegbaren Investitionskosten zu gewährleisten“, erklärte Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am 9. August laut Pressemitteilung des Gesundheitsministeriums. Der Freistaat Bayern stelle damit erneut unter Beweis, „wie wichtig uns der Erhalt der pflegerischen Infrastruktur ist. Für Tagespflegeeinrichtungen und Pflegeheime werden Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 57 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.“
Voraussetzung für den Ausgleich in Höhe von 80 Prozent der Mindereinnahmen ist für Pflegeheime der Nachweis, dass sie mindestens zweimal von COVID-19-Ausbrüchen oder besonders hart betroffen waren. Besonders hart bedeutet, dass mindestens 15 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner gleichzeitig von einer COVID-19-Infektion betroffen waren. Die neue Richtlinie Corona-Pflege-Investitionsumlage, kurz CoPflegeInvestR, hat die Richtlinie für die Tagespflegeeinrichtungen abgelöst. Die Inhalte der bisherigen Corona-Tagespflege-Investitionsumlage (CoTapfInvestR) wurden unverändert in die neue Richtlinie übernommen.
Viele Plätze in Pflegeheimen konnten wegen der Pandemie aus verschiedenen Gründen nicht belegt werden. Zum Teil war eine Belegung aufgrund von Infektionen nicht möglich. Doppelbelegungen mussten vermieden oder getrennt werden. Die Pflegeheime haben zudem Plätze vorsorglich freigehalten, um Separierungen von Infizierten zu ermöglichen und entsprechende Zonen einzurichten. Darüber hinaus haben sich durch die Ängste der Pflegebedürftigen und deren Angehörigen vor einer Infektion die Neu-Einzüge in Heime zum Teil hinausgeschoben.
Holetschek: „Wir müssen unbedingt verhindern, dass dringend benötigte Pflegeplätze wegbrechen oder gar Einrichtungen schließen müssen. Besonders im ländlichen Raum mit kleineren Einrichtungen müssten wir mit Versorgungsengpässen rechnen. Um dies zu verhindern, zahlt der Freistaat für Pflegeheime einen Ausgleich in Höhe von 80 Prozent der Mindereinnahmen im Investitionskostenbereich.“
Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) lobt die finanziellen Hilfen des Freistaats Bayern für Pflegeeinrichtungen. „Mit den finanziellen Hilfen für Pflegeeinrichtungen sorgt die Landesregierung dafür, dass die Versorgung in Bayern stabil bleibt. Viele Pflegeeinrichtungen sind nach wie vor noch nicht wieder voll belegt und müssen deshalb seit Monaten Ausfälle bei der Erstattung der Investitionskosten verkraften. Das bringt viele kleine und mittelständische Pflegeunternehmen an ihre Grenzen. Die Entscheidung des Ministerrates ist ein klares Signal der Wertschätzung für die Pflegeunternehmen im Freistaat. Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat die Hilferufe aus der Praxis gehört und entsprechend gehandelt“, so der bayerische bpa-Landesvorsitzende Kai A. Kasri.
Der Leiter der bayerischen bpa-Landesgeschäftsstelle Joachim Görtz ergänzt: „Die Pflegeeinrichtungen haben in den vergangenen Monaten enormes Engagement beim Schutz ihrer Bewohnerinnen und Bewohner und bei der Umsetzung der coronabedingten Auflagen gezeigt. Noch heute können mit Blick auf den Infektionsschutz viele Häuser nicht voll belegt werden, weil Ausweichbereiche und Schutzzonen vorgehalten werden müssen. Mit den finanziellen Hilfen wird nun sichergestellt, dass Pflegeeinrichtungen nicht in wirtschaftliche Probleme geraten, weil sie den Infektionsschutz ernst nehmen. Für unsere Mitgliedsunternehmen ist das eine erfreuliche Nachricht in schweren Zeiten.“
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