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Bewährungsstrafen für Abrechnungsbetrug in Höhe von fast 430.000 Euro
Über mehr als vier Jahre rechneten Mitarbeitende eines Nürnberger Pflegedienstes Leistungen ab, die nie erbracht wurden. Das Landgericht Nürnberg verurteilte nun fünf Angeklagte zu Bewährungsstrafen. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.
Vier Verantwortliche eines Pflegedienstes in Nürnberg sind vom Landgericht Nürnberg wegen Abrechnungsbetrugs zu Bewährungsstrafen von jeweils zwei Jahren verurteilt worden. Eine fünfte Angeklagte erhielt wegen Beihilfe zum Betrug eine Bewährungsstrafe von neun Monaten, wie Gerichtssprecherin Tina Haase laut dpa mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Fingierte Dienstpläne über mehr als vier Jahre
Laut dem Gericht hatten die Angeklagten zwischen April 2020 und September 2024 systematisch Leistungen bei gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen abgerechnet, die tatsächlich nie stattgefunden hatten. Dafür nutzten sie fingierte Touren- und Dienstpläne. Der Schaden für die Kassen belief sich auf knapp 430.000 Euro. Wie Gerichtssprecherin Haase erklärte, machten die betrügerisch abgerechneten Leistungen allerdings nur einen Bruchteil des Gesamtvolumens aus, das der Pflegedienst tatsächlich erbracht hatte.
Vor Gericht räumten alle fünf Angeklagten die Vorwürfe ein. Die Schadenssumme von fast 430.000 Euro haben die Beschuldigten laut Haase bereits gemeinsam in Raten zurückgezahlt – ein Umstand, der bei der Strafzumessung üblicherweise strafmildernd berücksichtigt wird.
Aufgedeckt durch Krankenkasse und anonymen Hinweis
Aufgeflogen war der Betrug laut der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg, die für Betrug und Korruption im Gesundheitswesen zuständig ist, auf zwei Wegen: Zum einen erstattete die Krankenkasse AOK Bayern Anzeige, zum anderen ging ein Hinweis über ein anonymes Hinweisgebersystem ein.
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