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BVMed warnt vor Rückkehr zu Hilfsmittel-Ausschreibungen
Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) äußert sich kritisch zum 10-Punkte-Plan der Techniker Krankenkasse (TK) für Kosteneinsparungen im Krankenkassensystem. Die TK fordert demnach unter anderem die Wiedereinführung von Hilfsmittel-Ausschreibungen.
Dazu BVMed-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll: „Ausschreibungen sind und bleiben keine Option, da sie zu einer Verschlechterung der Patient:innen-Versorgung mit Hilfsmitteln geführt haben und zu Recht abgeschafft wurden. Außerdem haben Ausschreibungen in der Vergangenheit keine nachhaltigen Ausgabenreduktionen bewirkt.“
Die wiederholt vorgebrachten Forderungen einiger Krankenkassen nach Wiedereinführung von Ausschreibungen im Hilfsmittelbereich bedeuten nach Ansicht des deutschen MedTech-Verbandes „Sparen zu Lasten der Versicherten und der Versorgungsqualität“. Die von der TK genannten möglichen Einsparungen in Höhe von 350 Millionen Euro seien laut BVMed lediglich theoretische Modellrechnungen ohne empirische Grundlage. In der Zeit der Ausschreibungen in den 2010er-Jahren habe es keinen belegbaren Spareffekt gegeben. Stattdessen habe es durch das Billigstbieterprinzip Qualitätseinbußen, Versorgungslücken und eingeschränkte Wahlfreiheit gegeben. Besonders bei komplexen, multimorbiden Versorgungen sei es zu Verzögerungen gekommen.
„Diese Probleme führten 2019 zur gesetzlichen Abschaffung der Hilfsmittel-Ausschreibungen. Das war richtig so – und muss auch so bleiben“, so BVMed-Geschäftsführer Möll. Auch nach der Abschaffung 2019 seien die Ausgaben nicht sprunghaft angestiegen.
Der BVMed sieht die Ursachen für die steigenden Ausgaben im demografischen Wandel, dem medizinisch-technischen Fortschritt und einem höheren Versorgungsbedarf bei chronischen Erkrankungen. Dennoch seien die Ausgaben für Hilfsmittel 2024 unterdurchschnittlich gestiegen. Laut Möll entstehen durch fehlende Preis- und Lohnanpassungen bei Hilfsmittelverträgen Nachlässe für die GKV „im zweistelligen Prozentbereich“. Hilfsmittel seien unverzichtbar für Pflege, Lebensqualität und gesellschaftliche Teilhabe. Ihre Finanzierung müsse ganzheitlich betrachtet werden, da sie oft höhere Systemkosten verhinderten, heißt es in der Pressemitteilung weiter.
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