Pflege und Politik

2+1: Verwirrung beim Pflegeberufereformgesetz

Union und SPD suchen weiter nach einem Kompromiss im Streit um die Reform der Pflegeberufe. Am Dienstag hatte es zunächst nach einer Einigung in Berlin ausgesehen, dann fehlte aber doch die Zustimmung in der SPD-Fraktion zu einer Vereinbarung, die die Fachpolitiker Georg Nüßlein (CSU) und Karl Lauterbach (SPD) ausgearbeitet hatten.

- Gruppenbild ohne SPD: Zumindest die Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel (von links), Georg Nüsslein, Erich Irlstorfer, Maria Michalk und Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) sind für den Kompromiss. Foto: Büro Rüddel

Nüßlein, der anders als zunächst angekündigt am Dienstag allein vor die Presse trat, präsentierte einen Kompromissvorschlag, nach dem es künftig für alle Pflegeberufe eine zweijährige generalistische Ausbildung geben soll. Danach können sich die Auszubildenden in einem weiteren Jahr auf Alten- oder Kinderkrankenpflege spezialisieren. Wer auch im dritten Jahr die generalistische Ausbildung fortsetzt, kann in allen Pflegeberufen – auch in der Krankenpflege – arbeiten. Nach zwei Jahren könnten Interessierte die Ausbildung zudem als Pflegeassistent beenden.

Nüßlein sagte, auf diese Weise sollten möglichst viele Interessierte in der Pflegeausbildung gehalten werden. Zudem bleibt es nach seinen Angaben dabei, dass das Schulgeld für die Ausbildung in den Pflegeberufen abgeschafft werden soll. Dieses Modell hatte die SPD bisher abgelehnt.

 Um die Reform der Pflegeberufe, für die ein Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) vorliegt, wird seit langem in der Koalition gerungen.

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