Politik

Pflegeversicherung: Reform soll 2021 kommen

„Es ist mein entschiedenes Ziel, dass wir die Pflegereform noch vor der nächsten Bundestagswahl umsetzen“, kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf dem Gesundheitsforum der Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN) am 11. September in Hannover an.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Gespräch mit Altenheim- und CAREkonkret-Chefredakteur Steve Schrader auf dem UVN Gesundheitsforum am 11.9.2020 in Hannover.
Foto: UVN/Marcus Prell Will in den nächsten Wochen konkrete Vorschläge zur Pflegereform vorlegen: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Gespräch mit Altenheim-und CAREkonkret-Chefredakteur Steve Schrader.

Spahn machte deutlich, dass sich das Vorhaben durch die Corona-Krise zwar verzögere, nicht aber aufgeschoben werde. „In den nächsten zwei bis sechs Wochen werden wir konkrete Vorschläge zur Reform vorlegen, dann wird die Debatte beginnen“, so der CDU-Politiker. Dabei werde es unter anderem um die Tarifbezahlung, eine bessere Personalausstattung in der stationären Pflege und um das Entlastungsbudget in der ambulanten Pflege gehen. „Das ist ein rundes, aber auch kein kostenloses Paket“, so Spahn. Zentraler Bestandteil werde daher auch die Finanzierung der Pflege sein. Der CDU-Politiker will hierbei die Länder stärker in die Pflicht nehmen. „Wir werden uns mit der Frage auseinandersetzen müssen, wie sich die Finanzierung insbesondere im Bund-Länder-Verhältnis darstellt.“ Die Investitionsmittel sollten wie auch im Klinik-Bereich stärker von den Ländern getragen werden, fordert Spahn.

Im Gespräch mit dem Chefredakteur von Altenheim und CAREkonkret, Steve Schrader, äußerte sich Jens Spahn auch zu einer möglichen Verlängerung des Pflege-Rettungsschirms über 2020 hinaus sowie zum Aus der Pflegekammer in Niedersachsen. Den ausführlichen Beitrag lesen Sie in der CAREkonkret , Ausgabe 38, die am 18. September erscheint.

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