Analyse & Diskussion
PNOG spart bei Pflege – und lockert die Tarifpflicht
Mehr Beiträge, neue Budgets und zusätzliche Sparmaßnahmen: Das geplante Pflegeneuordnungsgesetz verändert die Pflegeversicherung an vielen Stellen. Gleichzeitig soll die Tarifpflicht für Pflegeeinrichtungen bis 2030 ausgesetzt werden. Kritiker sehen darin ein riskantes Signal für Beschäftigte und Betreiber. Ob die erhofften Einsparungen tatsächlich eintreten, erscheint fraglich.
Von Roman Tillmann Seit dem 3. 6. liegt der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zur Reform der Pflegeversicherung vor. Das „Pflegeneuordnungsgesetz“ (PNOG) greift mehrere Eckpunkte des Zukunftspakts Pflege auf, den die Bund-Länder-Arbeitsgruppe im Dezember 2025 vorgelegt hatte – setzt aber...