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Spahn: Jedes Pflegeheim werde profitieren
Um die Personalnot in der Altenpflege zu lindern, sollen 20 000 zusätzliche Stellen für Hilfskräfte ermöglicht werden. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch ein Gesetz auf den Weg, das eine Finanzierung über die Pflegeversicherung vorsieht – die Eigenanteile sollen deswegen nicht steigen.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sprach von einem „weiteren wichtigen Baustein, um Pflegekräfte zu entlasten“. Jedes Pflegeheim in Deutschland werde profitieren. Das Gesetz soll voraussichtlich Anfang 2021 in Kraft treten, der Bundesrat muss nicht zustimmen.
Die vom Kabinett beschlossenen Pläne umfassen außerdem, dass Kliniken Unterstützung für mehr Hebammen bekommen sollen. Vorgesehen ist dafür ein Förderprogramm mit 65 Millionen Euro pro Jahr und einer Laufzeit von 2021 bis 2023. Dadurch sollen 600 zusätzliche Hebammenstellen und bis zu 700 weitere Stellen für Fachpersonal zur Unterstützung von Hebammen in Geburtshilfeabteilungen geschaffen werden können.
Im vergangenen Jahr war bereits ein Gesetz in Kraft getreten, das die Finanzierung von 13 000 zusätzlichen Pflegestellen in der Altenpflege durch die gesetzlichen Krankenkassen ermöglicht. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz begrüßte die zusätzlichen Mittel für mehr Pflegehilfskräfte. Es dürfe aber nicht das Gleiche passieren, wie beim ersten Programm für 13 000 Stellen, bei dem bisher nur etwa jede fünfte Stelle besetzt worden sei. Zusätzliches Geld schaffe nicht automatisch neues Personal.
Die Pflegepolitik der Bundesregierung ist ein zentrales Thema der Altenheim EXPO am 20.-21. Oktober 2020 in Berlin
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