Sozialministerium wehrt sich gegen Vorwürfe der Opposition

Zuvor habe es von unterschiedlicher Seite geheißen, das Land habe geschlafen und deshalb gebe es viele Einträge von Infektionen in Alten- und Pflegeeinrichtungen. Das sei nicht richtig. Insgesamt seien dem Landesgesundheitsamt in den letzten Wochen im Vergleich zum Frühjahr nur ein Bruchteil der Erkrankungshäufungen und Fälle aus Pflegeheimen gemeldet. Im Vergleich zum Frühjahr seien Alten- und Pflegeheime keine Hotspots mehr, sondern hätten durch ihre klugen Konzepte dazu beigetragen, die Infektionszahlen zu senken. Auch dass es Lieferschwierigkeiten bei den Corona-Schnelltests gebe, sei falsch, so das Sozialministerium. Eine Abfrage bei den großen Einrichtungsträgern habe diesen Vorwurf nicht bestätigt.

Das Land Baden-Württemberg habe das  Antragsverfahren für die Schnelltests im Einvernehmen mit den Pflegekassen und Kommunalen Landesverbänden sehr einfach gelöst: Einrichtungen müssten ein leicht auszufüllendes Antragsformular an ein spezielles Postfach im Ministerium senden – auf dieser Grundlage werde schnell und unbürokratisch die Maximalzahl an bestellbaren Tests ermittelt und automatisch eine Genehmigung generiert. Dieses schlanke, unbürokratische Verfahren verhindere, dass die ohnehin stark belasteten Gesundheitsämter sich auch noch um die Abwicklung von Anträgen kümmern müssten. Außerdem habe Baden-Württemberg sich entschieden, eine dringende Notreserve an Schnelltests zu beschaffen. Diese sollten nicht zur flächendeckenden Verteilung an die Einrichtungen dienen, sondern als Notreserve für große Ausbrüche oder bei Lieferschwierigkeiten von Anbietern eingesetzt werden.

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