Analyse & Diskussion
PNOG deckelt Kosten – droht jetzt die Tariflücke?
Mit dem PNOG will der Gesetzgeber den Ausgabenanstieg in der Pflege bremsen. Doch die geplante Begrenzung von Vergütungssteigerungen könnte Pflegeeinrichtungen in ein Dilemma bringen: Tariflöhne müssen gezahlt werden, ihre Refinanzierung wäre künftig aber nicht mehr sicher. Ob der Entwurf diesen Zielkonflikt wirklich löst, entscheidet sich an einem entscheidenden Punkt.
Von Peter Sausen Trotz aller Kritik am Entwurf des Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) besteht durchweg Einigkeit, dass die soziale Pflegeversicherung dringend und grundlegend reformiert und ihre Finanzierung angesichts immer weiter und schneller steigenden Defizite stabilisiert werden muss. Nach dem Referentenentwurf sollen vom...