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Bpa: Optimistisch bezüglich Rettungsschirm Pflege

Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) geht davon aus, dass der Rettungsschirm Pflege in der bisherigen Form zunächst bis Ende Juni dieses Jahres verlängert wird.

Foto: Jürgen Henkelmann Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), ist erleichtert, dass der Rettungsschirm Pflege nun doch wie gehabt bis Ende Juni verlängert werden soll.

„Wir sind erleichtert, dass der Rettungsschirm Pflege in der bisherigen Form zunächst bis Ende Juni dieses Jahres verlängert wird. Auf diese Weise wird ein wichtiger Beitrag zur Existenzsicherung der Pflegeeinrichtungen und damit zur Sicherstellung der Versorgung für die Pflegebedürftigen geleistet“, so bpa-Präsident Bernd Meurer anlässlich der von den Koalitionsfraktionen vorgenommenen Korrekturen des Gesetzentwurfs „zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen (EpiLage-Fortgeltungsgesetz)“.

„Wir gehen davon aus, dass der Gesundheitsausschuss und der Bundestag der geänderten Fassung des EpiLage-Fortgeltungsgesetzes so zustimmen werden. Insbesondere für schwer von der Pandemie getroffene Pflegeeinrichtungen ist die Verlängerung des Rettungsschirms Pflege eine existentielle Entscheidung“, so Meurer weiter. Es sei absehbar, dass in Kürze behördliche Einschränkungen wegfallen, aber eine erhebliche Minderbelegung, reduzierte Besucherzahlen, Empfehlungen des RKI oder mit dem Gesundheitsamt abgestimmte Schutzkonzepte bleiben.

Es sei richtig und wichtig, dass jetzt nicht auch noch die pflegerische Infrastruktur gefährdet werde. „Unterstützt durch die Impfungen können wir nun einen verantwortungsvollen Weg zurück zu einer normalen Versorgung gehen. Das ist eine gute Nachricht für pflegebedürftige Menschen, für die Pflegekräfte und für die Träger“, sagte Meurer abschließend.

Zunächst hatte das Gesetz vorgesehen, dass Mindereinnahmen nur eingeschränkt erstattet werden sollten. Die Verbände fürchteten deutliche Einschnitte.

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