Politik
Bätzing-Lichtenthäler jetzt Fraktionsvorsitzende
Dem neuen Kabinett der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wird die langjährige Sozial- und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) nicht mehr angehören. Ihr bisheriger Verantwortungsbereich wird auf zwei neue Ressorts aufgeteilt. Neuer Gesundheitsminister wird Clemens Hoch (SPD). Alexander Schweitzer (SPD) wird Chef eines um die Bereiche Transformation und Digitalisierung erweiterten Arbeits- und Sozialministeriums.
Medienberichten zufolge wird Alexander Schweitzer (SPD) neuer Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung. Schweitzer war bislang Fraktionschef der SPD-Fraktion im Mainzer Landtag. Der bisherige Staatskanzleichef Clemens Hoch (SPD) soll Minister für Wissenschaft und Gesundheit werden. Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), seit 2014 Ministerin für Gesundheit, Arbeit und Soziales, wurde unterdessen von der neuen SPD-Landtagsfraktion in deren konstituierenden Fraktionssitzung zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zur Wahl Bätzing-Lichtenthälers zur neuen Fraktionsvorsitzenden erklärte der scheidende SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Es freut mich sehr, dass die SPD-Landtagsfraktion Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit einem starken Votum zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt hat. Zu ihrer Wahl gratuliere ich ihr ganz herzlich. Als langjährige Arbeits-, Sozial- und Gesundheitsministerin, als frühere Bundestagsabgeordnete sowie als Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags verfügt Sabine Bätzing-Lichtenthäler über die nötige parlamentarische Erfahrung und politische Führungsstärke, um dieses Amt bestens auszufüllen. Mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler an der Spitze startet die SPD-Landtagsfraktion mit Tatkraft und Geschlossenheit in die neue Legislaturperiode.“
Zu ihrer Wahl zur Fraktionsvorsitzenden erklärt Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Es ist für mich eine große Ehre, die SPD-Landtagsfraktion in der kommenden Legislaturperiode anführen zu dürfen. Ich danke der Fraktion für den deutlichen Vertrauensbeweis und freue mich über das klare Votum der Kolleginnen und Kollegen. Der größten Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag vorzustehen ist eine große Verantwortung, der ich mich mit aller Kraft, Leidenschaft und Entschlossenheit stellen werde. Die SPD-Fraktion wird auch unter meiner Führung für Verlässlichkeit und Stabilität stehen. Es geht um den gemeinsamen Einsatz für eine gute Zukunft für unser Land. Daher freue ich mich umso mehr auf die Zusammenarbeit mit Martin Haller an meiner Seite, dem ich zur seiner Wiederwahl als Parlamentarischer Geschäftsführer ganz herzlich gratuliere.“
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