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Baden-Württemberg will schnellere Anerkennungsverfahren für ausländische Pflegekräfte
In Stuttgart hat erstmals der Runde Tisch „Zuwanderung in die Gesundheits- und Pflegeberufe in Baden-Württemberg“ getagt. Im Vordergrund standen bei dem Treffen Fragen einer engeren Zusammenarbeit zwischen Anerkennungs- und Ausländerbehörden, weitere Maßnahmen zur Verfahrensvereinfachung und -beschleunigung sowie aufenthaltsrechtliche Perspektiven von Hilfskräften in der Pflege.
Der Hauptgeschäftsführer der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft, Matthias Einwag, beschrieb bei dem Termin am 10. Juli die aktuelle Situation wie folgt: „Um einreisen, bleiben und arbeiten zu dürfen, müssen die dringend benötigten Fachkräfte sehr bürokratische und langwierige Verfahren durchlaufen. Manchmal müssen sie das Land sogar wieder verlassen, weil die Verfahren zu lange dauern und notwendige Genehmigungen fehlen. Es braucht weniger Vorschriften und Befristungen und eine effiziente Bündelung der Entscheidungen über Aufenthalt und Beschäftigung.”
Schnelle und transparente Anerkennungsverfahren
Nach Überzeugung der Teilnehmenden müssten alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um ausländischen Pflegekräften in Baden-Württemberg schnelle und transparente Anerkennungsverfahren zu bieten.
Dr. Ute Leidig, Staatssekretärin im Sozialministerium, hob die enge Zusammenarbeit des Sozialministeriums mit dem Regierungspräsidium Stuttgart, das in Baden-Württemberg zentral für die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse zuständig ist, positiv hervor: “Bereits im vergangenen Jahr wurde ein Evaluierungs- und Optimierungsprozess zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen eingeleitet.” Teilweise seien die Maßnahmen bereits umgesetzt, die Optimierung der internen Abläufe werde kontinuierlich fortgesetzt.
Konkret geplant ist eine zentrale Ausländerbehörde. Die neue zentrale Behörde für die Fachkräfteeinwanderung soll die Anerkennungsverfahren zielführend begleiten und auch die unteren Ausländerbehörden beraten. Sie wird ausschließlich digital arbeiten.
Fachkräfteeinwanderung und Berufsanerkennung optimieren
Zuspruch erhielt das Vorhaben der Landesregierung, Prozesse und Strukturen bei der Fachkräfteeinwanderung und Berufsanerkennung insgesamt zu optimieren und besser zu vernetzen. Sozialministerium und Justizministerium erarbeiteten hierzu eine Gesamtkonzeption, die das Kabinett nach der Sommerpause beraten und beschließen soll. Ziel soll sein, aufenthalts- und anerkennungsrechtliche Prozesse enger aufeinander abzustimmen. So sollen ausländische Arbeitskräfte schneller für den baden-württembergischen Arbeitsmarkt gewonnen werden. Für den Bereich der Gesundheitsberufe soll dabei zentraler Baustein das Modellprojekt „Beschleunigte Fachkräfteeinwanderung Gesundheitsfachberufe“ sein, dessen Leitplanken das Sozialministerium nun vorgestellt hat.
Erst kürzlich war im Bundestag das Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen worden.
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