Analyse & Diskussion
Pflegeheime: Warkens Vorstoß spaltet die Bundesländer
Mehr Flexibilität statt starrer Bauvorgaben – mit diesem Appell stößt Bundesgesundheitsministerin Nina Warken nicht überall auf Zustimmung. Während einige Länder Einzelzimmerquoten und Flächenvorgaben bereits lockern, sehen andere keinen Handlungsbedarf. Auch bei der Investitionsförderung gehen die Positionen auseinander.
Von Olga Sophie Ennulat Warken argumentiert, in der Vergangenheit sei bei Platzvorgaben und Gemeinschaftsflächen „zu viel verpflichtend und zu wenig flexibel“ geregelt worden. Weil die Gesetzgebungskompetenz für das Heimrecht seit der Föderalismusreform 2006 bei den Ländern liegt, trifft die Initiative...
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