Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Foto: Maximilian König
16. Aug 2018 | News
Spahn verteidigt Regulierungen im Pflegemarkt
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Regulierungen im Pflegemarkt gegen Kritik verteidigt. Er schrieb in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt", die Frage sei, ob ein "kapitalmarktgetriebenes Fokussieren auf zweistellige Renditeerwartungen" angemessen sei.

Angesichts der personalintensiven Pflegebranche laute
seine Antwort: "Eher nicht!"
Solche Gewinnerwartungen könnten fast nur durch
vorsätzliches Absenken der Versorgungsqualität zustande
kommen, erklärte Spahn. Darunter müssten die
Pflegebedürftigen leiden. Sie hätten einen Anspruch auf
Versorgung, den der Gesetzgeber sichern müsse. Aus
Sicht des Pflegepersonals indes bedeuteten überzogene
Gewinnerwartungen "Dauerstress, Krankheit,
Selbstausbeutung in einem eh schon sehr fordernden
Beruf". Deswegen brauche es Untergrenzen für die
Personalausstattung und einen verbindlichen Rahmen für
die Bezahlung in der Pflege.
Die Koalition führe in der Pflege
keineswegs den Sozialismus ein und gebe sich auch nicht
"Enteignungsfantasien" hin, hielt Spahn seinen
Kritikern aus der privaten Pflegebranche
entgegen. Mit Verweis auf den
Koalitionspartner SPD fügte er hinzu, es habe bei der
Bundestagswahl 2017 "kein Wählermandat für eine
Ausweitung des Marktcharakters der Pflege
gegeben".
Vielmehr gebe es einen weitgehenden gesellschaftlichen
Konsens zur Stärkung der Pflegeleistungen und die
Bereitschaft, dafür auch mehr zu bezahlen,
argumentierte Spahn.

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