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09. Okt 2018 | Pflege und Politik

Spahn: "Geldbedarf ist riesig"

In einem Interview mit dem "Handelsblatt" verteidigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Erhöhung des Pflegeversicherungsbeitrages um 0,5 Prozentpunkte auf 3,05 Prozent ab 2019. In dem Gespräch erläutert Spahn aber auch andere Möglichkeiten, um für eine ausreichende Finanzierung zu sorgen.

Jens Spahn (CDU) kann sich zur auskömmlichen Finanzierung der Pflege auch einen Steuerzuschuss vorstellen. Foto: Maximilian König

Der Gesetzentwurf über die Erhöhung des Pflegeversicherungsbeitrages soll Mittwoch (10. Oktober 2018) vom Bundeskabinett beschlossen werden, wie mehrere Zeitungen übereinstimmend berichtet hatten. Das kommt nicht überraschend. Der Bundesgesundheitsminister hatte bereits im Juni gesagt, dass die Beiträge steigen müssten. Damals war allerdings noch von 0,3 Prozentpunkten die Rede.

In dem Interview mit dem "Handelsblatt" begründete Spahn die Erhöhung damit, dass er die Pflege besser machen wolle. "Wenn wir nichts tun, läuft die Pflegekasse rasant ins Defizit, allein dieses Jahr fehlen drei Milliarden Euro. Und mehr Pflegekräfte und eine bessere Bezahlung, das kostet zusätzlich. Wir müssen uns als Gesellschaft darüber unterhalten, was uns die Pflege im Alter wert ist", so Spahn im Interview mit der Zeitung. Die Beitragserhöhung könne für diese Debatte der Ausgangspunkt sein.

Der CDU-Politiker betonte auch, er habe die Marktwirtschaft nicht verlernt, nutze aber die gute Konjunktur zum aktiven Gestalten. Es handele sich bei Gesundheit nicht um einen klassischen Markt, es geh um Daseinsvorsorge, "um das Leben und die Würde unserer Angehörigen".

Auf die Frage, wie er die Pflege langfristig finanzierbar halten wolle, sagte Spahn, er könne sich vorstellen, dass mehr in den Vorsorgefonds gezahlt werden könnte, aber auch die Förderung der privaten Vorsorge weiter ausgebaut werden könnte. Auch sollte mehr für Prävention getan werden, um Pflegebedürftigkeit zu vermeiden. Einen Steuerzuschuss wäre eine Option, aber nicht sein erster Reflex, so Spahn. Der Geldbedarf sei riesig und Gesundheit und Pflege würden in den nächsten Jahren eher noch teurer.

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