Created with Sketch.

06. Jun 2018 | Pflege und Politik

Spahn: Beitragssatzerhöhung in der Pflegeversicherung ist unumgänglich

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält eine Beitragssatzerhöhung in der gesetzlichen Pflegeversicherung für "unumgänglich". Zugleich wandte sich Spahn gegen Überlegungen, einen Teil der steigenden Pflegekosten über einen steuerfinanzierten Bundeszuschuss zu begleichen.

Jens Spahn lehnt einen steuerfinanzierten Bundeszuschuss ab. Foto: Maximilian König

Im Gesundheitsausschuss des Bundestages machte der Minister am Mittwoch in Berlin aber noch keine Angaben über die genaue Höhe einer Beitragssatzerhöhung. Die Akzeptanz dafür zugunsten der Pflege sei in der Bevölkerung jedoch groß.

Zugleich wandte sich Spahn gegen Überlegungen, einen Teil der steigenden Pflegekosten analog zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) über einen steuerfinanzierten Bundeszuschuss zu begleichen und verwies dabei auch auf die hohen Rücklagen in der GKV. Es sei jetzt nicht die Zeit, gleich nach einem Steuerzuschuss zu rufen, sagte er.

Er werbe aber dafür, Sozialversicherungsbeiträge zu senken, wo immer dafür Spielräume seien, fügte der Minister hinzu. In einer Expertenanhörung hatten sich unlängst Fachverbände dafür ausgesprochen, über einen Bundeszuschuss bestimmte Pflegeausgaben zu decken, etwa die Investitions- oder Ausbildungskosten.

Spahn verteidigte im Ausschuss auch den 2015 aufgelegten Pflegevorsorgefonds, mit dessen Geldern Beitragssatzsprünge verhindert werden sollen, wenn 2035 die geburtenstarken Jahrgänge pflegebedürftig werden. Diese Vorsorge sei richtig. Derzeit werden 0,1 Punkte aus der Pflegeversicherung in den Fonds investiert, das entspricht rund 1,2 Milliarden Euro pro Jahr.

Was die medizinische Behandlungspflege in stationären Pflegeeinrichtungen betrifft, zeigte sich Spahn offen für eine "stärkere Finanzierung" in der GKV. Bisher werden diese Kosten von der Pflegeversicherung übernommen.

Pflegesatzverhandlungen in der stationaeren Pflege

Bücher

Pflegesatzverhandlungen in der stationären Pflege

Pflegesatzverhandlungen sind Herausforderungen der besonderen Art. Als Führungskraft ist es Ihr Ziel, Pflegesätze so zu verhandeln, dass Ihre Einrichtung wirtschaftlich gut aufgestellt ist. Doch welche Auswirkungen haben aktuell Tarifpflicht, einheitliche Personalschlüssel oder andere gesetzliche Veränderungen auf die Verhandlungen? Ein hervorragender Wegweiser im Paragrafendschungel ist dieses Praxishandbuch. Das Autorenteam aus erfahrenen Unternehmensberatern, zeigt Ihnen, wie Sie Pflegesatzverhandlung optimal vorbereiten und erfolgreich führen. Ausgehend vom GVWG beleuchten die Autoren dazu Pflegesatzverhandlungen aus strategischer und kaufmännischer Sicht. Von den rechtlichen Rahmenbedingungen, dem Geschäftsmodell der stationären Pflege, Buchhaltung, Methoden der prospektiven Hochrechnung der Kosten, Simulation der Pflegesätze bis zum Umgang mit Risiko- und Wagnisaufschlägen.

Tags

Das könnte Sie auch interessieren!

1 Kommentare

Sie sind aktuell nicht eingeloggt.

Um einen Kommentar zu verfassen, melden Sie ich bitte an.

Login

Unbekannter Nutzer

07. Jun 2018

Hier Irrt der Minister. Die Behandlungspflege wird in den Heimen nicht von der Pflegeversicherung bezahlt, sondern sie wird von Heimen "kostenlos" erbracht. Anders in der amulanten Pflege, dort wird Behandlungspflege von den Krankenkassen bezahlt. Es wird endlich mal Zeit, dass sich das in der stationären Pflege ändert.

Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Ok