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16. Mrz 2018 | Pflege und Politik

Schulz-Asche: "Pflegeversicherung solidarisch in eine Bürgerversicherung umbauen"

Die Pflegeversicherung hat 2017 mit einem Defizit in Höhe von rund 2,4 Milliarden Euro abgeschlossen. Dies sei absehbar gewesen, so Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflegepolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Sie fordert daher, die Pflegeversicherung solidarisch in eine Bürgerversicherung umzubauen.

Foto: Kaminski

Die Pflegeversicherung hat das vergangene Jahr mit einem Defizit in Höhe von rund 2,4 Milliarden Euro abgeschlossen, wie kürzlich die Zeitungen der Funke Mediengruppe vermeldeten. Sie berufen sich dabei auf Zahlen des GKV-Spitzenverbands. Bei Gesamtausgaben von 37,2 Mrd. Euro betrug der Ausgabenanstieg im Vergleich zum Vorjahr rund 25 Prozent. "Die Pflegeversicherung ist trotz der steigenden Ausgaben derzeit aufgrund der Rücklagen in einer guten finanziellen Verfassung", so Gernot Kiefer, Vorstand des GKV-Spitzenverbandes, zu den Funke-Zeitungen. "Dass die Beitragssätze auch angesichts der deutlichen Ausweitung der Leistungen in den kommenden Jahren stabil bleiben können, spricht für die Stärke unseres Solidarsystems." Grund für den deutlichen Ausgabenanstieg seien vor allem die Leistungsausweitungen der Pflegeversicherung seit Anfang 2017, so Kiefer.

Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Pflegepolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN teilte dazu mit: "Es war absehbar, dass die Leistungsverbesserungen zu Mehrausgaben führen werden. Bessere Bezahlung, mehr Personal und mehr Qualität in der Pflege werden weitere Kostensteigerungen zur Folge haben. Gute Pflege kostet Geld. Die Bundesregierung darf die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen nicht mit der Finanzierung allein lassen und muss die Pflegeversicherung solidarisch in eine Bürgerversicherung umbauen. Die Ausgabensteigerung durch Tariferhöhung und Inflation müssen jährlich dynamisch angepasst werden. Der absurde Pflegefonds muss sofort aufgelöst werden, um schnell zusätzliche 25.000 Stellen in der Altenpflege zu finanzieren. Die Bundesregierung muss jetzt schnell und konsequent handeln."

Zu den Zahlen des GKV-Spitzenverbands

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