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04. Jun 2020 | Politik

Pflegekräfte könnten wieder über Kammer abstimmen

Laut Koalitionsvertrag von SPD und Grünen soll zur Stärkung der Pflegeberufe gemeinsam mit den Pflege-Berufsverbänden, der Hamburger Pflegeschulen und der akademischen Pflegeausbildung in Hamburg die Möglichkeit einer erneuten Vollbefragung aller Hamburger Pflegekräfte zur Gründung einer Landespflegekammer beraten werden.

Im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen ist festgehalten, dass der Prozess zur Gründung einer Landespflegekammer angestoßen werden soll. Foto: Adobe Stock/ Andreas Guhl

Das steht im Koalitionsvertrag auf Seite 169. Im Vorfeld der Befragung sollen demnach Informationsveranstaltungen in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern durchgeführt werden. Dabei müsse insbesondere auch über die damit verbundenen Rechte und Pflichten (Pflichtmitgliedschaft) informiert werden. Im Falle eines positiven Votums der Hamburger Pflegekräfte für eine Landespflegekammer werde eine entsprechende Anpassung im Hamburgischen Kammergesetz (HmbKG) vorgenommen und eine Anschubfinanzierung für die Gründungsphase der Pflegekammer vereinbart. Die langfristige Finanzierung sei aus einkommensabhängig gestaffelten Mitgliedsbeiträgen der Kammermitglieder zu bestreiten.

Vor sechs Jahren waren die Hamburger Pflegefachpersonen schon einmal befragt worden. Damals hatten sich laut der Zeitung die Welt nur 36 Prozent der Befragten für die Errichtung einer berufsständischen Vertretung ausgesprochen. 48 Prozent lehnten die Pflegekammer ab, 16 Prozent waren unentschieden.

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest begrüßt den neuen Vorstoß. "Auf den ersten Blick sieht das nach einem Spatz in der Hand aus", sagt Swantje Seismann-Petersen, die stellvertretende Vorsitzende des DBfK Nordwest. "Aber wir werden diese Chance nutzen, um den Prozess in Richtung Pflegeberufekammer Hamburg voranzutreiben. Dazu gehören eine gründliche und objektive Information und eine – ergebnisoffene! – Befragung der Pflegefachpersonen mit echten Wahlmöglichkeiten. Leider lässt die Koalition völlig offen, wie sie bis zu einer etwaigen Kammergründung den Vertreter/innen der Pflegeberufe systematisch Einflussmöglichkeiten bei der politischen Mitgestaltung in relevanten Gremien verschaffen wird. Sie verwirkt damit die Chance, Expert/innen aus der Berufsgruppe als wichtige Ressource in die zukünftige Gestaltung der pflegerischen Versorgung einzubeziehen."

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