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08. Nov 2018 | Pflege und Politik

Paritätischer: PpSG bleibt Stückwerk

Als "Stückwerk" kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz, das Freitag im Bundestag abschließend beraten wird: Trotz einzelner gut gemeinter Maßnahmen, mangele es nach wie vor an einem Gesamtkonzept und einem Plan zur Finanzierung, wie der Notstand in der Pflege wirksam behoben werden könne.

Pflegepersonal soll durch das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz - wie der Name sagt - unterstützt werden. Foto: AdobeStock/Dron

Darüber hinaus müssten die finanziellen Kosten für Pflegebedürftige begrenzt und insbesondere pflegende Angehörige deutlich stärker entlastet und auch finanziell besser abgesichert werden. Mit einer Postkartenaktion will der Paritätische den Druck auf Gesundheitsminister Jens Spahn für gute
Pflege erhöhen und ruft zur breiten Beteiligung auf.

Prof. Dr. Rolf Rosenbrock, Vorsitzender des Paritätischen Gesamtverbandes, sagte, dass die Frage der Pflegefinanzierung zwingend auf die Agenda gehöre. "Sichergestellt werden muss vor allem, dass es am Ende nicht die Pflegebedürftigen sind, die durch zusätzliche Kosten noch stärker belastet werden. Die Eigenanteile für Pflegebedürftige müssen begrenzt werden, die Pflegekassen sollten 85 Prozent der pflegebedingten Kosten übernehmen", so Rosenbrock.

Das Personal im ambulanten Bereich sei im Gesetz insgesamt nahezu vergessen worden, kritisiert der Paritätische. Zu begrüßen sei jedoch, dass künftig endlich die tarifliche Entlohnung auch in der Häuslichen Krankenpflege anerkannt und refinanziert werden solle.

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