Created with Sketch.

12. Mai 2022 | News

Corona-Impfpflicht: Bayern schöpft Bußgeld-Rahmen nicht aus

Verstöße gegen die Corona-Impfpflicht in der Pflege sollen in Bayern nur mit einem Bruchteil des theoretisch möglichen Bußgeldes von 2500 Euro geahndet werden. Maximal 300 Euro werde das Bußgeld betragen, sagte eine Sprecherin des bayerischen Gesundheitsministeriums. Zum Stichtag 8. Mai wurden in Bayern 30 742 Personen in der Pflege gemeldet, die weder als geimpft noch als genesen gelten.

Foto_AdobeStock_wolfilser, Impfung, Covid, Impfpflicht
Verstöße gegen die Corona-Impfpflicht in der Pflege sollen in Bayern mit einem Bußgeld in Höhe von maximal 300 Euro geahndet werden.
Foto: AdobeStock/Wolfilser

Der rein theoretische Bußgeldrahmen werde in Bayern nicht vollständig ausgeschöpft, „im Regelfall wird ein Bußgeld maximal 300 Euro betragen", sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums dem „Coburger Tageblatt“. Vorgaben für Bußgelder gebe es keine: „Es obliegt den zuständigen Kreisverwaltungsbehörden, im konkreten Einzelfall eine angemessene Höhe festzulegen.“

Dabei sollen den Ministeriumsangaben zufolge auch eine etwaige Teilnahme an der empfohlenen Impfberatung, die finanzielle Situation beziehungsweise das Einkommen der Betroffenen, die regionale und einrichtungsbezogene Versorgungssituation sowie eine mögliche Gefährdung der Versorgungssicherheit durch eine Kündigung mit einbezogen werden.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hatte in der Vergangenheit bereits wiederholt erklärt, bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf ein gestuftes Verfahren mit Augenmaß zu setzen. Bußgelder sollen nur verhängt werden, wenn auch nach Aufklärungsgesprächen und einer formalen Aufforderung mit Fristsetzung von vier Wochen kein Nachweis vorgelegt wird. Erst in allerletzter Konsequenz sei die Prüfung der Anordnung eines Tätigkeits- oder Betretungsverbots angedacht.

Nach Ministeriumsangaben wurden bis zum Stichtag 8. Mai 30 742 Personen in der Pflege gemeldet, die weder als geimpft noch als genesen gelten. Landesweit seien in den Bereichen Pflege und Gesundheitswesen rund 780 000 Personen beschäftigt (Stand 2019).

Zeitschriftenabo

Altenheim

Altenheim ist die Fachzeitschrift für Träger, Heimleitungen und leitende Mitarbeiter/innen der teilstationären und stationären Altenhilfe. Hier erfahren Sie, wie Sie Ihre Einrichtung zu wirtschaftlichem Erfolg führen, zukunftsfähige Personalkonzepte entwickeln, das passende Betreuungskonzept für Ihre Bewohner finden und rechtlichen Entscheidungen wie politischen Entwicklungen am besten begegnen.

Das Abonnement beinhaltet neben Ihrer Zeitschrift Altenheim einen Zugang für bis zu 24 Webseminare im Jahr zu aktuellen Managementthemen in der stationären Pflege. Unter www.webinare.altenheim.net erhalten Sie so zweimal im Monat die Gelegenheit, sich mit Experten aus der Branche auszutauschen.

Alle Abomodelle im Überblick

Erscheinungsweise: Monatlich | 12 Ausgaben im Jahr

Jahresabonnement
Print & Digital

Sie erhalten Ihr Fachmagazin Altenheim sowohl als gedruckte wie auch als digitale Version.

Ihre Vorteile:

  • Voller Komfort und Flexibilät für Ihren Informationsbedarf
  • Umfassender Überblick mit der Printausgabe
  • Archiv mit Suchfunktion, sowie Speicherung und Weiterleitung mit dem Digitalen Zugang

Jahresabonnement
Print

Sie erhalten Ihr Fachmagazin Altenheim als gedruckte Ausgabe per Post zugeschickt.

Ihre Vorteile:

  • Aktuelle Fachinformationen und Tipps für Ihr Management auf 64 Seiten
  • Umfassender Überblick zum aktuellen Branchengeschehen
  • Druckfrisch und sofort griffbereit, exklusiv für Sie

Jahresabonnement
Digital

Entdecken Sie Altenheim als digitale Ausgabe auf Ihrem Smartphone, Tablet oder PC.

Ihre Vorteile:

  • Jederzeit online abrufbar und von überall nutzbar
  • Archiv mit Suchfunktion nach bestimmten Themen oder Artikeln über alle Ausgaben seit Abobeginn
  • Speicherung und Weiterleitung interessanter Artikel im PDF-Format

* Abonnement jederzeit kündbar bei anteiliger Rückerstattung des Betrages


Das könnte Sie auch interessieren!

0 Kommentare

Sie sind aktuell nicht eingeloggt.

Um einen Kommentar zu verfassen, melden Sie ich bitte an.

Login
Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Ok