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12. Mai 2021 | Pflege und Politik

Scholz: Koalition einig über gemeinsames Vorgehen bei Pflegelöhnen

Union und SPD haben sich nach den Worten von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) grundsätzlich auf ein gemeinsames Vorgehen zur Verbesserung der Löhne in der Altenpflege geeinigt. Eine höhere Wertschätzung des Pflegeberufs und eine bessere Bezahlung der Beschäftigten forderten zum heutigen Tag der Pflege auch Fach- und Sozialverbänd.

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz.
Foto: BMF

„Das nehmen wir jetzt gemeinsam in Angriff - eine gute Nachricht für viele Pflegekräfte und ein gutes Signal für mehr Fairness und Respekt“, sagte der Bundesfinanzminister der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) habe er vorgeschlagen, Leistungen aus der öffentlichen Pflegekasse daran zu binden, dass in den Einrichtungen Tariflöhne gezahlt werden, erklärte Scholz. „Es ist doch ein Alarmsignal, dass Beschäftigte in Pflegeberufen derzeit im Schnitt nur sieben, acht Jahre bleiben - das muss deutlich besser werden“, sagte er.

Eine höhere Wertschätzung des Pflegeberufs und eine bessere Bezahlung der Beschäftigten forderten zum heutigen Tag der Pflege auch Fach- und Sozialverbände. Die Gewerkschaft ver.di rief zu Protesten an Seniorenheimen und Kliniken auf. Es herrsche große Erbitterung darüber, dass die versprochenen Verbesserungen bei Löhnen und Arbeitsbedingungen noch nicht auf den Weg gebracht worden seien, heißt es in einer Mitteilung vom Dienstag. „Die Beschäftigten in der Pflege haben es satt, mit leeren Versprechungen hingehalten und mit Scheinlösungen abgespeist zu werden“, sagte ver.di-Vorstand Sylvia Bühler: „Doch auch zum Ende seiner Amtszeit weigert sich der Bundesgesundheitsminister, längst überfällige verbindliche und bedarfsgerechte Personalvorgaben auf den Weg zu bringen.“

"Wir brauchen endlich eine überzeugende Pflegereform, die den Namen verdient und den aktuellen Problemen auch gerecht wird”, sagte Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands. Ziel müsse es sein, die Arbeitsbedingungen zu verbessern, die Bezahlung der Fachkräfte merklich zu erhöhen und die Eigenanteile in der Heimbetreuung zu deckeln.

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