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15. Mrz 2021 | Pflege und Politik

Pflegereform: Spahn will Eigenanteile schrittweise deckeln

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seinen Gesetzentwurf zur Reform der Pflegeversicherung überarbeiten lassen, dieser liegt nun in veränderter Form vor, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Freitag vergangener Woche als erstes berichtete.
Pflegekraft hält die Hand älterer Dame im Rollstuhl
Die steigendenen Eigenanteile in Altenheimen sollen laut einem Gesetzentwurf zur Pflegeversicherung schrittweise gedeckelt werden.
Foto: AdoebStock/Photographee.eu

Demnach rückt Spahn von seinem Plan ab, die Eigenanteile bei 700 Euro für die Bewohnerinnen und Bewohner in Altenheimen zu deckeln. Künftig soll gelten, so berichtet das RND: Je länger ein Bewohner in einem Pflegeheim lebt, desto geringer ist sein Eigenanteil. Danach werde der Eigenanteil bei den Pflegekosten im zweiten Jahr im Heim um 25 Prozent reduziert, im dritten Jahr um 50 Prozent und ab dem vierten Jahr dauerhaft um 75 Prozent.

In Zahlen hieße das: Die Pflegekosten würden im zweiten Jahr um 208 auf 623 Euro sinken, im dritten Jahr um 416 auf 415 Euro und ab dem vierten Jahr um 624 auf 207 Euro. Zusammengefasst bedeutet dies, dass die Eigenanteile zwar blieben, aber auch, dass der selbst zu zahlende Anteil auch bei längeren Aufenthalten bei maximal 25 200 Euro gedeckelt ist.

Das sei auch die größte Veränderung zum bislang bekannten Eckpunktepapier, das Spahn im vergangenen Herbst vorgelegt hat. Im Gesetzentwurf verankert sei, dass die Pflegeversicherung künftig nur mit Pflegediensten und -einrichtungen Verträge abschließen darf, die eine Entlohnung nach einem Tarifvertrag oder einer kirchlichen Arbeitsrechtsregelung zahlen.

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