Created with Sketch.

17. Dez 2021 | News

Niedersachsen koppelt I-Kostenförderung an Tariflöhne

Das Land Niedersachsen will sein Pflegegesetz ändern und hat dafür einen Entwurf vorgelegt. Eines  der Kernelemente ist die Koppelung der Investitionskostenförderung des Landes an eine tarifgerechte Entlohnung der Pflegekräfte.

Daniela Behrens (SPD) wird neue niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerin
Niedersachsens Sozialministerin Daniel Behrens (SPD).
Foto: Die Fotoscheune/OHZ

„Die Zahlung tarifgerechter Löhne ist dabei ein wichtiger Baustein zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege“, führte Sozialministerin Daniela Behrens (SPD) in ihrer Rede im Landtag aus. Die Gesetzesnovelle sei ein wichtiger Meilenstein für gute Pflege in Niedersachsen.

Die Novelle biete noch weitere Verbesserungen für die pflegerische Versorgung. Ebenfalls im Gesetzentwurf aufgenommen wurde die Verbesserung der Versorgungslage mit Kurzzeitpflegeplätzen. Das Land wolle noch vorhandene Kapazitätsreserven in vollstationären Pflegeeinrichtungen für die Kurzzeitpflege mobilisieren. Behrens: „Zukünftig wollen wir vollstationären Pflegeeinrichtungen das finanzielle Risiko nehmen, wenn diese für einen Zeitraum von drei Jahren verlässliche Kurzzeitpflegeplätze anbieten. Hierfür sind 5,5 Millionen Euro pro Jahr in den Haushalt eingeplant.“

Ebenfalls soll eine  Beschwerdestelle Pflege geschaffen werden; an diese können sich vor allem Pflegebedürftige, pflegende Angehörige und professionell Pflegende mit Hilfeersuchen und Beschwerden wenden. Missstände können so früher aufgedeckt und Fehlentwicklungen kann entgegengewirkt werden.

Die bereits im Pflegegesetz verankerten Instrumente zur Planung der pflegerischen Versorgung in Niedersachsen – Landespflegebericht, örtliche Pflegeberichte und Pflegekonferenzen – werden besser aufeinander abgestimmt. Hierdurch verspricht sich das Land verlässliche Daten zur pflegerischen Versorgungsstruktur, um so die  örtliche Pflegeplanung und Weiterentwicklung des Angebots voranzubringen.

Die Novelle des Niedersächsischen Pflegegesetzes ist ein Beitrag zur Konzertierten Aktion Pflege Niedersachsen – KAP.Ni.

Zeitschriftenabo

Altenheim

Altenheim ist die Fachzeitschrift für Träger, Heimleitungen und leitende Mitarbeiter/innen der teilstationären und stationären Altenhilfe. Hier erfahren Sie, wie Sie Ihre Einrichtung zu wirtschaftlichem Erfolg führen, zukunftsfähige Personalkonzepte entwickeln, das passende Betreuungskonzept für Ihre Bewohner finden und rechtlichen Entscheidungen wie politischen Entwicklungen am besten begegnen.

Das könnte Sie auch interessieren!

0 Kommentare

Sie sind aktuell nicht eingeloggt.

Um einen Kommentar zu verfassen, melden Sie ich bitte an.

Login
Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Ok