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Debatte um Rendite und staatliche Vorgaben

Spahn verteidigt Regulierungen im Pflegemarkt

16.08.2018
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Foto: Maximilian König

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Foto: Maximilian König

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Regulierungen im Pflegemarkt gegen Kritik verteidigt. Er schrieb in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt",  die Frage sei, ob ein "kapitalmarktgetriebenes Fokussieren auf zweistellige Renditeerwartungen" angemessen sei.

Angesichts der personalintensiven Pflegebranche laute seine Antwort: "Eher nicht!"
Solche Gewinnerwartungen könnten fast nur durch vorsätzliches Absenken der Versorgungsqualität zustande kommen, erklärte Spahn. Darunter müssten die Pflegebedürftigen leiden. Sie hätten einen Anspruch auf Versorgung, den der Gesetzgeber sichern müsse. Aus Sicht des Pflegepersonals indes bedeuteten überzogene Gewinnerwartungen "Dauerstress, Krankheit, Selbstausbeutung in einem eh schon sehr fordernden Beruf". Deswegen brauche es Untergrenzen für die Personalausstattung und einen verbindlichen Rahmen für die Bezahlung in der Pflege.
Die Koalition führe in der Pflege keineswegs den Sozialismus ein und gebe sich auch nicht "Enteignungsfantasien" hin, hielt Spahn seinen Kritikern aus der privaten Pflegebranche entgegen. Mit Verweis auf den Koalitionspartner SPD fügte er hinzu, es habe bei der Bundestagswahl 2017 "kein Wählermandat für eine Ausweitung des Marktcharakters der Pflege gegeben".
Vielmehr gebe es einen weitgehenden gesellschaftlichen Konsens zur Stärkung der Pflegeleistungen und die Bereitschaft, dafür auch mehr zu bezahlen, argumentierte Spahn.

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