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Nach Todesfällen im unterfränkischen Seniorenheim

Bayern will Heimaufsicht neu regeln

23.01.2017
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) die Heimaufsicht gesetzlich neu regeln. Foto: STMGP

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) die Heimaufsicht gesetzlich neu regeln. Foto: STMGP

Als Reaktion auf ungeklärte Todesfälle in einem unterfränkischen Seniorenheim will Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) die Heimaufsicht gesetzlich neu regeln.

Hauptaufgabe der Heimaufsichten sei nach aktueller Gesetzeslage die «Beratung» von Heimen, erklärte Huml auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. "Hier wäre es denkbar, im Gesetzestext festzuschreiben, dass eine Beratung bei erstmaliger Feststellung des Mangels erfolgt, aber bei wiederholter Feststellung eine Anordnung erfolgen muss - und nicht wie jetzt erfolgen kann." Die Heimaufsichten müssten dann, wenn sie einen Mangel in einem Heim wiederholt feststellen, auch Maßnahmen folgen lassen. "Wir werden insoweit einen Vorschlag für eine Gesetzesänderung erarbeiten."

In dem Heim in Untermerzbach (Landkreis Haßberge) hatten Polizisten Mitte November den Pflegedienstleiter und die Geschäftsführerin unter Totschlagsverdacht festgenommen.  Das Vorgehen der Aufsichtsbehörden war nach dem Fall vielfach kritisiert worden.

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