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Neuer Gesundheitsminister

Was ist von Jens Spahn im Amt zu erwarten?

26.02.2018
Jens Spahn (CDU) wird neuer Gesundheitsminister. Foto: Stephan Baumann

Jens Spahn (CDU) wird neuer Gesundheitsminister. Foto: Stephan Baumann

Hermann Gröhe (57) ist als Gesundheitsminister kein beliebter oder sonderlich bekannter Spitzenpolitiker geworden - trotz stattlicher Bilanz des CDU-Manns. Gelingt es seinem Parteifreund und designierten Nachfolger Jens Spahn (37), sich an der Spitze des Gesundheitsressorts stärker zu profilieren?

Vor allem mit der Pflege in Deutschland ist jeder künftige Gesundheitsminister für ein Megathema verantwortlich.

Es mag Kalkül von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sein, ihren schärfsten Kritiker zum Gesundheitsminister zu machen. Schließlich gilt das Ministerium als Schwarzbrot-Ressort und der Bereich insgesamt angesichts der starken Stellung der Selbstverwaltung von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen als schwer steuer- oder gar reformierbar. Doch Spahn hat sich vor seinen zweieinhalb Jahren als Finanzstaatssekretär sechs Jahre lang als faktensicherer gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion für den Bereich empfohlen. Seither hat er vor allem durch konservative gesellschaftspolitische Positionen auf sich aufmerksam gemacht, was ihm als Gesundheitsminister künftig schwer fallen dürfte.

Der Koalitionsvertrag - ein Ja beim SPD-Mitgliederentscheid zur GroKo vorausgesetzt - setzt einen Rahmen mit Potenzial. Da ist vor allem die angekündigte Konzertierte Aktion Pflege. Die Altenpfleger sollen besser und einheitlich bezahlt, in großem Stil sollen mehr von ihnen
gewonnen werden. Die Pflegelücke, die die Bertelsmann-Stiftung schon vor sechs Jahren auf 500 000 Pflegekräfte bis 2030 geschätzt hat, ist heute bereits teils Realität. Wenn Spahn das Ressort übernimmt, gibt es aus Sicht von Experten eine große Frage: Gelingt ihm eine spürbare Linderung der Schwierigkeiten, ohne dabei in erster Linie die Betroffenen und Angehörigen zur Kasse zu bitten - und kann er die Politik dabei als Problemlöser ins Licht rücken?

Brandenburgs Sozialministerin Diana Golze (Die Linke) hatte kürzlich gefordert, den Eigenanteil von Bewohnern zu deckeln.

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