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"Angehörige haben auch im Pflegefall eine Verantwortung füreinander"

Spahn lehnt Pflegevollversicherung ab

13.12.2019
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Foto: Maximilian König

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Foto: Maximilian König

Im Ringen um die Reform der Pflegefinanzierung sieht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auch die Betroffenen in der Verantwortung.

"Das Prinzip, dass jeder Anspruch auf Pflege hat, egal wie wenig Rente er bekommt, bleibt", sagte Spahn der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag, 12. Dezember). "Auszuloten ist aber, was mit vorhandenem Vermögen passiert, wie genau es im akuten Pflegefall eingesetzt wird." Im 25. Jahr der Pflegeversicherung gehe es darum, neu auszutarieren, wer was leiste, sagte der Minister: "Eine Vollversicherung entspricht nicht meinem positiven Familienbild. Angehörige haben auch im Pflegefall eine Verantwortung füreinander. Die Kosten für Pflege sollten aber "besser abschätzbar" werden.

Spahn sucht nach eigenen Angaben einen breiten Konsens in Politik und Gesellschaft. Der Eigenanteil, den Bedürftige für die Heimpflege zuzahlen müssen, steige seit Jahren. Betroffene müssten immer mehr aus eigener Tasche bezahlen, sagte er: "Damit wollen wir die Bürger nicht einfach alleine lassen." Schon dieses Thema sei es wert, die große Koalition weiterzuführen. Laut einer im September veröffentlichten Auswertung der "Pflegedatenbank" des Verbandes der privaten Krankenversicherung (PKV) beträgt die Eigenbeteiligung für einen Heimplatz im Durchschnitt fast 1.930 Euro im Monat. Die Durchschnittsrente liegt nach Angaben des Paritätischen Wohlfahrtsverbands mit 874 Euro (West) und 1.019 Euro (Ost) deutlich darunter.

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