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Gesetzentwurf zur Änderung des Saarländischen Pflegegesetzes

Saarland will bedarfsgerechte und ortsnahe Pflegestruktur stärken

18.05.2016
Sozialministerin Monika Bachmann bringt Gesetzentwurf zur Änderung des Saarländischen Pflegegesetzes ein. Foto: Archiv

Sozialministerin Monika Bachmann bringt Gesetzentwurf zur Änderung des Saarländischen Pflegegesetzes ein. Foto: Archiv

Das Saarland arbeitet an einem neuen Pflegegesetz. Am Mittwoch hat Sozialministerin Monika Bachmann im Landtag einen Entwurf zur Änderung des Saarländischen Pflegegesetzes eingebracht. Dessen Ziel ist, den Verbleib von hilfe-, betreuungs-, oder pflegebedürftigen Menschen in der eigenen Häuslichkeit zu sichern.

Die Änderungen am bestehenden Gesetz seien notwendig, um eine bedarfsgerechte, ortsnahe, leistungsfähige und wirtschaftliche Versorgungsstruktur im Saarland zu gewährleisten. Damit dies bestmöglich geschehen kann, sollen detaillierte Erkenntnisse über die Lebenssituation pflegebedürftiger Menschen in Form eines Landesseniorenberichts erzielt werden. Zusätzlich verpflichtet sich das dafür zuständige Sozialministerium zu einer dauerhaften Begutachtung der Versorgung älterer und hilfsbedürftiger Menschen durch einen Landesseniorenplan.

Niedrigschwellige Betreuungs- und Entlastungsangebote zur Unterstützung im Haushalt einschließlich entsprechender Initiativen des Ehrenamts  und der Selbsthilfe fördern den Verbleib in der eigenen Häuslichkeit und stärken die familiale Pflege. Sie sorgen für mehr Flexibilität in der Verwendung der entsprechenden Pflegeversicherungsleistung und werden ebenfalls durch die Änderungen im Gesetz verankert.

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