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Anfrage der Linken im Bundestag

Pflegevorsorgefonds hat mit Negativzinsen zu kämpfen

12.06.2018
Mit dem Geld aus dem Pflegevorsorgefonds solle mehr Pflegepersonal bezahlt werden. Foto: Krüper

Mit dem Geld aus dem Pflegevorsorgefonds solle mehr Pflegepersonal bezahlt werden. Foto: Krüper

In den von der Bundesbank verwalteten Pflegevorsorgefonds sind bis Ende 2017 rund 3,8 Milliarden Euro geflossen. Wegen der Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank sind seit 2015 Negativzinsen von gut 40 000 Euro aufgelaufen, wie aus der Antwort des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) auf eine Anfrage der Linken hervorgeht.

Wie das Onlineportal VersicherungsJournal.de berichtet, schreibt die Parlamentarische Staatssekretärin Sabine Weiss (CDU) in ihrer Antwort auf die schriftliche Anfrage von Pia Zimmermann, pflegepolitsche Sprecherin der Linken im Bundestag, im Vergleich zum Gesamtvermögen fielen die Negativzinsen geringfügig aus.

Die Strafzinsen waren zuletzt rückläufig. 2017 mussten für die Geldanlage noch knapp 9 500 Euro bezahlt werden. 2015 fielen noch Negativzinsen über rund 17 000 Euro an. Jährlich fließen jetzt etwa 1,4 Milliarden (= 0,1 Prozent Beitragspunkte) in den Fonds. Ende 2017 betrug die Reserve 3,8 Milliarden Euro.

Die Linke fordert immer wieder, den Pflegevorsorgefonds aufzulösen: Er solle umgewidmet und die medizinische Behandlungspflege in stationären Pflegeeinrichtungen wieder durch die Krankenkassen finanziert werden.

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