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Pharmaskandal

Gesundheitsministerin Diana Golze tritt zurück

28.08.2018
Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) tritt zurück. Foto: MASGF

Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) tritt zurück. Foto: MASGF

Nach dem Medikamentenskandal in Brandenburg tritt Landesgesundheitsministerin Diana Golze (Linke) zurück. Dies teilte sie am Dienstag in Potsdam mit. Zuvor war der Bericht einer Expertenkommission zu dem Skandal an die Landtagsabgeordneten verteilt worden.

Dem Brandenburger Unternehmen Lunapharm wird vorgeworfen, in Griechenland gestohlene und womöglich unsachgemäß gelagerte Krebsmedikamente an Apotheken in mehreren Bundesländern geliefert zu haben. Die zuständige Aufsicht schritt zunächst nicht ein. Trotz erster Hinweise im Jahr 2016 wurde der Firma erst nach einem Fernsehbeitrag die komplette Betriebserlaubnis entzogen.

Golze hatte erklärt, über den Verdacht nicht informiert worden zu sein. In die Kritik geriet sie auch, weil zwei Mitarbeiter des zuständigen Landesamtes bei der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Bestechlichkeit angezeigt wurden. Die Justiz konnte dafür aber keine Hinweise finden und lehnte die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens ab. Die Opposition hatte ihr daraufhin vorgeworfen, mit einer Verteidigungsstrategie und Bauernopfern gescheitert zu sein.

Mehrfach war die Entlassung Golzes in den vergangenen Wochen gefordert worden. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte erklärt, vor einer Entscheidung erst den Expertenbericht abwarten zu wollen.

Golze war seit dem 5. November 2014 Arbeits- und Sozialministerin in Brandenburg.Unter Golze hatte das Land vor drei Jahren eine Pflegeoffensive gestartet. Insbesondere sollten  die Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessert werden.

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