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Konzertierte Aktion Pflege

Für mehr Personal sorgen

04.06.2019
Franziska Giffey, Hubertus Heil und Jens Spahn stellen die Ergebnisse der KAP vor. Foto: Steve Schrader

Franziska Giffey, Hubertus Heil und Jens Spahn stellen die Ergebnisse der KAP vor. Foto: Steve Schrader

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Familienministerin Franziska Giffey und Arbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) stellten am Dienstag in Berlin die Vereinbarungen der Konzertierten Aktion Pflege vor, die sie vor knapp einem Jahr gestartet hatten.

Mit besseren Gehältern und Mindestlöhnen, mehr Ausbildung und Unterstützung bei der Digitalisierung sollen Pflegekräfte entlastet und mehr Menschen für den Beruf gewonnen werden.

Den Vereinbarungen zufolge will die Bundesregierung noch bis zur Sommerpause die gesetzlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass künftig bundesweit gleich hohe Mindestgehälter für Pflegefachkräfte bezahlt werden. Das könne entweder durch einen flächendeckenden Tarifvertrag oder über die Pflegemindestlohnkommission erreicht werden, erklärte Arbeitsminister Heil. Heil favorisiert die Tariflösung, die aber von den privaten Anbietern in der Pflege abgelehnt wird. Bisher gibt es nur einen Mindestlohn, der im Osten niedriger ist als im Westen und nicht zwischen Pflegehelfern und Fachkräften unterscheidet.

Um mehr Personal zu gewinnen, sollen die Rückkehr in den Beruf gefördert und unfreiwillige Teilzeit reduziert werden. Das Gesundheitsministerium wolle laut Abschlussbericht zur "Konzertierten Aktion Pflege" eine finanzielle Förderung prüfen. Außerdem soll die Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland stärker unterstützt werden.

Gesundheitsminister Spahn sagte, die Beschlüsse der Konzertierten Aktion seien "ein Auftrag an alle Beteiligten".  Bereits Anfang des Jahres hatten die Beteiligten verabredet, bis 2023 die Erhöhung der Ausbildungsplätze und -bewerber um zehn Prozent anzustreben.

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