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13.000 neue Stellen für Altenheime

Entwurf zum Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz liegt vor

27.06.2018
Jens Spahn legt den Entwurf zum Pflegepersonal-Stärkungsgesetz vor. Foto: Maximilian König

Jens Spahn legt den Entwurf zum Pflegepersonal-Stärkungsgesetz vor. Foto: Maximilian König

Für ein Milliardenpaket, das auch 13 000 zusätzliche Stellen in der Altenpflege vorsieht, hat Spahn nun einen Gesetzentwurf erarbeitet. Der Entwurf für ein "Pflegepersonal-Stärkungsgesetz" ist mittlerweile zwischen den Ressorts der Bundesregierung abgestimmt und liegt den Verbänden zur Stellungnahme vor.

Für ein Milliardenpaket, das auch 13 000 zusätzliche Stellen in der Altenpflege vorsieht, hat Spahn nun einen Gesetzentwurf erarbeitet. Mit dem Gesetz sollen spürbare Verbesserungen im Alltag der Pflegekräfte durch eine bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen in der Kranken- und Altenpflege erreicht werden, um die Pflege und Betreuung der Patienten sowie der Pflegebedürftigen weiter zu verbessern, heißt es im Entwurf, der Altenheim vorliegt.

Das Bundesgesundheitsministerium rechnet als Folge des Gesetzes, das zum 1. Januar 2019 in Kraft treten soll, mit Mehrausgaben für die gesetzlichen Krankenkassen in Höhe von 1,2 Milliarden Euro im kommenden Jahr. 2020 wären es 1,5 Milliarden Euro, 2021 und in den Jahren danach jeweils 1,7 Milliarden Euro. Die zusätzlichen Aufwendungen für die Pflegekassen belaufen sich 2019 rund 250 Millionen Euro, 270 Millionen Euro im Jahr 2020 sowie 260 Millionen Euro jährlich ab 2021.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte zudem dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwoch), er wolle kommende Woche mit Familienministerin Franziska Giffey und Arbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) eine "Konzertierte Aktion Pflege" starten. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag vereinbart, damit unter anderem eine "Ausbildungsoffensive" und bessere Bedingungen für Pflegekräfte auf den Weg bringen zu wollen.

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