Bitte warten Sie.'

Die Seite wird geladen.'


Sie sind hier:

Home Infopool Nachrichten Politik Das ändert sich für Arbeitnehmer aus Nicht...

Fachkräfteeinwanderungsgesetz verabschiedet

Das ändert sich für Arbeitnehmer aus Nicht-EU-Ländern

12.06.2019
Für Fachkräfte aus Nicht-EU-Ländern soll es jetzt einfacherer werden, in Deutschland einen Job zu finden und anzufangen. Foto: Adobe Stock/ Daniel Ernst

Für Fachkräfte aus Nicht-EU-Ländern soll es jetzt einfacherer werden, in Deutschland einen Job zu finden und anzufangen. Foto: Adobe Stock/ Daniel Ernst

Am 7. Juni 2019 hat der Bundestag das Fachkräfteeinwanderungsgesetz verabschiedet, das Ende des vergangenen Jahres vom Kabinett beschlossen worden war. Dem Fachkräftemangel und den Auswirkungen des demografischen Wandels in Deutschland soll so entgegengewirkt werden. Vielen geht das Gesetz aber nicht weit genug.

Das kürzlich beschlossene Gesetz soll den Zuzug von Arbeitnehmern aus Nicht-EU-Ländern erleichtern. Folgende Punkte beinhaltet das Gesetz:

1. Eine Fachkraft aus einem nicht EU-Land muss, um langfristig bleiben zu können, ein konkretes Arbeitsplatzangebot haben und ihre Qualifikation muss gleichwertig sein. Heißt: Die Berufsanerkennung muss vorliegen.

Aber gerade die Berufsanerkennung ist der Knackpunkt. Arbeitgeber und potenzielle Arbeitnehmer beklagen schon lange, dass die Anträge nur schleppend bearbeitet werden und die Verfahren uneinheitlich und intransparent sind. Das Gesetz sieht vor, die bestehenden Regelungen sowie die Verfahren zur Anerkennung von Qualifikationen zu bündeln und im Wege eines "beschleunigte Fachkräfteverfahrens" anwenderfreundlicher zu gestalten. Die Herausforderung hierbei wird sein, dies auch schnell und effizient umzusetzen. Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) bedauert, dass keine zentrale Anerkennungsstelle des Bundes mit
transparenten Vorgaben an die Anerkennung kommt. "Es ist niemandem zu erklären, wieso in einem Bundesland die Ausbildung einer ausländischen Pflegefachkraft anerkannt wird und in einem anderen nicht", so bpa-Präsident Bernd Meurer. Die vom Bund vorgesehene Zentrale Servicestelle Anerkennung löse die Probleme deshalb nicht, weil sie nicht in die Befugnisse der Länder eingreifen dürfe, so Meurer weiter.

2. Die Vorrangprüfung fällt weg, kann jedoch bei Verschlechterung der Arbeitsmarktlage kurzfristig wiedereingeführt werden. Auch entfällt die Begrenzung auf Engpassberufe.

Die Pflege-Berufe gelten als Engpassberufe. Trotzdem mussten Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Vergangenheit zahlreiche bürokratische Hürden nehmen. Auch in den
Anwerbeländern bestehen laut bpa noch erhebliche Probleme: "Potenzielle Pflegekräfte müssen teils ein Jahr auf Termine in den Botschaften warten." Das Personal in den betroffenen Botschaften müsse deshalb
dringend aufgestockt werden, fordert der bpa-Präsident.

3. Auch Menschen mit Berufsausbildung können nun für sechs Monate nach Deutschland kommen, um einen Arbeitsplatz zu suchen. Das war bisher Akademikern vorbehalten. Voraussetzung ist allerdings, dass die Fachkraft eine anerkannte Qualifikation, die notwendigen Deutschkenntnisse und einen gesicherten Lebensunterhalt vorweist.

Als notwenige Deutschkenntnisse wird das B1-Niveau vorausgesetzt. Das entspricht nach dem europäischen Referenzrahmen der selbstständigen Sprachanwendung.

4. Fachkräfte, die einen deutschen Hochschulabschluss oder eine deutsche Berufsausbildung haben, können künftig nach zwei Jahren Beschäftigung eine Niederlassungserlaubnis bekommen und Fachkräfte mit ausländischem Abschluss nach vier Jahren.

Fachkräfte mit ausländischem Abschluss müssen ununterbrochen beschäftigt sein. Das macht einen Arbeitgeberwechsel unter Umständen sehr schwierig.

5. Das Gesetz soll auch bessere Perspektiven für gut integrierte geduldete Menschen schaffen. Sie können eine 30-monatige Beschäftigungsduldung erhalten. Voraussetzung ist, dass sie seit eineinhalb Jahren mit mindestens 35 Wochenstunden sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind, hinreichend deutsch sprechen und ihren eigenen Lebensunterhalt seit zwölf Monaten gesichert haben und weiterhin sichern können. Zudem müssen sie seit zwölf Monaten geduldet sein.

Die Regelungen für die Ausbildungsduldung, die sogenannte "3+2-Regelung" werden außerdem klarer gefasst und bundeseinheitlich geregelt. Künftig kann eine Duldung sieben Monate vor Ausbildungsbeginn beantragt und sechs Monate zuvor erteilt werden, wenn der Ausbildungsvertrag vorliegt. Die Ausbildungsduldung wird jetzt auch für Helferausbildungen erteilt, wenn sich eine Ausbildung in einem Engpassberuf anschließt. Diese Regelung soll allerdings nur für Menschen gelten, die vor dem 1. August 2018 nach Deutschland gekommen sind. Diese Voraussetzungen seien so hoch, dass kaum jemanden sie erfüllen könne, so einige Wohlfahrtsverbände.

In Kraft treten sollen die neuen Regelungen zum Jahresbeginn 2020.

Facebook
Kommentare (0)
Kommentar hinzufügen

Kommentar schreiben

Sie sind nicht eingeloggt

registrieren

Aktuelle Ausgabe

zum Abo ...

August 2019

Es kann losgehen:
Die Ergebnisse der
KAP sind da

Abo

Downloads

Weitere Zeitschriften

Verlagsbereich Altenhilfe

Verlagsbereich Altenhilfe

Partner für die Altenhilfe

Altenpflege Logo

Altenpflege Online

Vorsprung durch Wissen. Die Website für die Pflegepraxis.

CAREkonkret Logo

CAREkonkret

Die Wochenzeitung für Entscheider in der Pflege

Häusliche Pflege Logo

Häusliche Pflege Online

Pflegedienste besser managen.

CareInvest

CAREInvest

Der Branchendienst des Pflegemarkts