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Spahn über Reform der Pflegeversicherung

"Alle Varianten haben Schattenseiten"

14.01.2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will bis zum Sommer einen Gesetzesvorschlag zur Reform der Pflegeversicherung vorlegen. Foto: Maximilian König

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will bis zum Sommer einen Gesetzesvorschlag zur Reform der Pflegeversicherung vorlegen. Foto: Maximilian König

In einem Interview mit dem Tagesspiegel hat sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu den Möglichkeiten geäußert, die Pflegeversicherung zu reformieren. Bis Mitte des Jahres will er dazu einen Gesetzesvorschlag machen.

Die Möglichkeiten, Pflege besser zu finanzieren, seien begrenzt, sagte Spahn dem Berliner Tagesspiegel. "Mehr private Vorsorge, höhere Eigenanteile, steigende Beiträge oder eben Steuerzuschüsse. Alle Varianten werden wir diskutieren. Aber alle Varianten haben Schattenseiten", so der Bundesgesundheitsminister in dem Interview. Prinzipiell habe er nichts gegen Steuerzuschüsse für die Pflege. Die Pflegeversicherung komme ja auch für einiges auf, das man durchaus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe definieren könne, so der CDU-Politiker. "Aber über Steuerzuschüsse müsste es Einigkeit in der Koalition geben", resümiert Spahn. Der SPD-Vorstand fände die Idee gut, bei Finanzminister Olaf Scholz sei die Begeisterung dafür jedoch nicht übermäßig ausgeprägt.

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