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Einwilligung von Demenzkranken

Bundestag verschiebt Entscheidung über umstrittene Arzneimittel-Tests

06.07.2016
Sollen Arzneimittel an demenzkranken Menschen getestet werden können, die zuvor ihre Einwilligung dazu gegeben haben? Das Thema ist dem Bundestag aktuell zu brisant.   Foto: fotolia

Sollen Arzneimittel an demenzkranken Menschen getestet werden können, die zuvor ihre Einwilligung dazu gegeben haben? Das Thema ist dem Bundestag aktuell zu brisant.   Foto: fotolia

Der Bundestag hat die für diese Woche geplante Entscheidung über umstrittene Arznei-Tests an Demenzkranken überraschend abgesetzt. Über das ethisch heikle Thema soll nun erst im September entschieden werden.

Wie die Deutsche Presse-Agentur am 5. Juli aus Fraktionskreisen erfuhrt, sei das Thema zu brisant. Umstritten ist, ob künftig Arzneimittel an schwerkranken Demenzpatienten getestet werden dürfen, die davon selbst nichts mehr haben.

Die Vertagung auf die zweite Septemberwoche wurde in der Runde der Fraktionsgeschäftsführer einvernehmlich beschlossen, bestätigte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, der Deutschen Presse-Agentur . Die Bundestagsvize-Präsidentin und frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), sagte der dpa: "Die Vertagung ist in Ordnung." Schmidt ist gegen die geplante Neuregelung.

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hatte solche Forschung an Patienten möglich machen wollen, wenn sie vorher in einer Patientenverfügung ihr Einverständnis gegeben haben. Dann war in den Koalitionsfraktionen überlegt worden, dass die Einwilligung nach verpflichtender ärztlicher Aufklärung in einer von der Patientenverfügung unabhängigen Probandenverfügung dokumentiert wird.

Die Abstimmung über die ethisch heikle Frage an diesem Freitag sollte den Abgeordneten jenseits des sonst üblichen Fraktionszwangs freigegeben werden.

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