Bitte warten Sie.'

Die Seite wird geladen.'


Sie sind hier:

Home Infopool Expertenblog Recht

Blog Übersicht

66 Blog-Beiträge

Verfasst am: 28 April 2016 15:09:00 | von: Anja Möwisch, Rechtsanwältin

Niedersachsen: Das neue Gesetz für unterstützende Wohnformen (NuWG)

Anja Möwisch

Niedersachsen hat das Gesetz über unterstützende Wohnformen verabschiedet und damit Rahmenbedingungen geschaffen, damit auch innovative Wohnformen mit Betreuungs- und Pflegeangeboten in der Praxis umgesetzt werden können.

mehr
 

Verfasst am: 18 Februar 2016 15:32:00 | von: Lutz Michel, Rechtsanwalt Dr.

Flüchtlinge statt Senioren?

Lutz Michel

Was für die einen ein Problem ist - nämlich vor allem die Kommunen - kann für den anderen - nämlich die Betreiber und Eigentümer von (Problem-) Pflegeimmobilien - die Lösung des Problems sein. Manches Pflegeheim ist in den letzten Monaten so zur Flüchtlingseinrichtung geworden.

mehr
 

Verfasst am: 7 Dezember 2015 17:48:00 | von: Lutz Michel, Rechtsanwalt Dr.

§ 38 a SGB XI: Recht nach Kassenmeinung? Entscheidungen nach Gutsherrenart? Nein Danke!

Lutz Michel

Nichts ist so einfach wie Lesen: Zu den Versuchen diverser Pflegekassen, Ansprüche auf den Wohngruppenzuschlag abzulehnen, sei daher "gebloggt"!

mehr
 

Verfasst am: 27 Juli 2015 10:09:00 | von: Lutz Michel, Rechtsanwalt Dr.

Baurecht bei alternativen Wohnformen für Senioren

Lutz Michel

Alle wollen "alternatives Wohnen für Senioren". Aber viele sehen bauplanungsrechtliche Hindernisse oder: schieben angebliche bauplanungsrechtliche Hindernisse vor, um Projekte zu verhindern. Dabei ist bauplanungsrechtlich viel mehr möglich, als vielerorts gemeint wird. Viele glauben, man müsste Sondergebiete ausweisen oder man dürfte Betreutes Wohnen nur auf Flächen errichten, die für den Gemeingebrauch ausgewiesen sind. Oder man verlangt gar die planungsrechtliche Widmung als Fläche für soziale Zwecke oder Gesundheitsnutzungen, wie z.B. Krankenhäuser.

mehr
 

Verfasst am: 26 März 2015 09:56:00 | von: Romy Bierther, Rechtsanwältin

Kein E-Bike auf Krankenkassenkosten

Romy Bierther

Ein E-Bike ist nicht zum Ausgleich einer Behinderung erforderlich, so entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in seinem Urteil vom 25.11.2014, Az.: L 4 KR 454/11.

mehr
 

Verfasst am: 16 Oktober 2014 10:09:00 | von: Romy Bierther, Rechtsanwältin

Das neue GEPA NRW tritt in Kraft!

Romy Bierther

Seit heute in Kraft: das "Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen" – kurz GEPA NRW.

mehr
 

Verfasst am: 4 Oktober 2014 18:04:00 | von: Lutz Michel, Rechtsanwalt Dr.

GEPA NRW: Im Westen Neues und: Überraschendes - und „GEPA - Stresstest“ tut Not!

Lutz Michel

In seiner Sitzung am 01.10.2014 hat der Landtag NRW die Weichen für das neue Pflegerecht in Nordrhein-Westfalen gestellt: Mit den Stimmen aller Fraktionen und der Enthaltung nur einzelner "Piraten" wurde das GEPA, das "Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen (GEPA NRW)" verabschiedet. Zugleich erteilte der Landtag sein Einvernehmen mit den beiden Durchführungsverordnungen, nämlich einerseits der WTG - DVO und der bis zuletzt heiß umstrittenen APG - DVO. Damit hat ein mehrere Jahre dauernder Prozess partizipativer Gesetzesnovellierung seinen Abschluss gefunden. Mit welchen Folgen?

mehr
 

Verfasst am: 25 September 2014 12:09:00 | von: Kai Tybussek, Rechtsanwalt

IV-Kostenrefinanzierung in NRW: Entwurf ist wieder überarbeitet worden!

Kai Tybussek

Investitionskosten – NRW vor tiefgreifenden Änderungen

NRW stellt die rechtlichen Rahmen-bedingungen für die Pflegeinfrastruktur auf neue Füße. Im laufenden Gesetz-gebungsverfahren werden das Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) und das Landespflegegesetz nebst den jeweiligen Verordnungen weiterentwickelt. Dabei sind die grundlegenden Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) aus dem Jahr 2011 zur gesonderten Berechnung von Investitionskosten sowie die in 2012 erfolgten (die BSG-Rechtsprechung abmildernden) Änderungen des § 82 SGB XI in das Landesrecht NRW umzusetzen. Der zunächst im Februar 2013 veröffentlichte Entwurf einer Durchführungsverordnung zur Regelung der Fragen der Refinanzierung der baulichen Investitionsmaßnahmen für den Bereich der ambulanten, voll- und teilstationären Pflege wurde vor einiger Zeit wieder zurückgezogen und zwischenzeitlich mehrfach grundlegend überarbeitet. Eine "Expertengruppe" hatte zunächst bis Ende November 2013 einen Entwurf zur Neufassung der Regelung zur geson-derten Berechnung von Investitionsaufwendungen stationärer Pflegeein-richtungen in der vorgesehen Durchführungsverordnung (DVO) zum APG erarbeitet. Den neuen Entwurfstand hat die Landesregierung jetzt aktuell am 2. September 2014 dem Landtag zur Herbeiführung des Benehmens weiter-geleitet. Eine Verabschiedung ist in den Lesungen am 1./2. Oktober 2014 geplant. Nachfolgend stelle ich die wesentlichen beabsichtigten Neuregelungen in NRW im Überblick dar.

mehr
 

Verfasst am: 18 September 2014 16:53:00 | von: Nicola Dissel-Schneider, Rechtsanwältin

Wie kommt das Rezept vom Arzt zur Apotheke?

Nicola Dissel-Schneider

Das OLG Saarbrücken hat es in einem Urteil vom 25.09.2013 (AZ 1 U 42/13) Ärzten und Apotheken untersagt, Rezepte direkt vom Arzt zu derjenigen Apotheke zu faxen, die der Patient dem Arzt als "zuständige" Apotheke mitgeteilt hatte. Derartige Service-Leistungen wären ausschließlich sog. Rezeptsammelstellen i.S.d § 24 ApoBetrO vorbehalten. Diese bedürfen einer entsprechenden Zulassung und müssen von einem Apotheker betrieben werden.

mehr
 

Verfasst am: 13 August 2014 14:17:00 | von: Romy Bierther, Rechtsanwältin

Neues Arbeitsrechtsurteil: Bei Unhöflichkeit ist eine Abmahnung gerechtfertigt

Romy Bierther

Unfreundliche E-Mails sind arbeitsvertragswidrig und der Arbeitgeber kann seine Mitarbeiter dafür abmahnen, so urteilte das LAG Schleswig-Holstein in seiner Entscheidung vom 20.5.2014, Az.: 2 Sa 17/14.

mehr
 
Facebook
66 Blog-Beiträge
zum Seitenanfang
Suchbegriff:

Hier bloggen die Pflegerechts-Experten:

Rechtsanwältin Isabel Romy Bierther, Essen

Rechtsanwältin Nicola Dissel-Schneider, HKB GmbH – Rechtsanwaltsgesellschaft Koblenz

Prof. Thomas Klie, Kanzlei Dr. Hess und Kollegen, Freiburg

Rechtsanwältin Anja Möwisch - Fachkanzlei für Soziale Einrichtungen, Hannover

Rechtsanwalt Dr. Lutz Michel, Hürtgenwald

Rechtsanwalt Ronald Richter, Richterrechtsanwälte Hamburg

Rechtsanwältin Hedwig Seiffert, Dornheim Rechtsanwälte & Steuerberater Hamburg

Rechtsanwalt Kai Tybussek, CURACON Weidlich Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Münster

Weitere Themen im Blog Qualität

Weitere Themen im Blog Pflege & Politik