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91 Blog-Beiträge

Verfasst am: 8 Juli 2020 09:25:00 | von: Daria Madejska, Management Consulting

Unredliche Lieferanten machen Geld mit nicht verkehrsfähigen Schutzmasken. Worauf müssen Käufer achten und welche Rechte haben sie?

Daria Madejska

Besonders zu Beginn der Corona-Krise war die Nachfrage nach Schutzmasken sehr groß. Die Folge: extrem steigende Preise auf dem Weltmarkt. Diese große Nachfrage motivierte auch viele unredliche Lieferanten. Sie lieferten an ihre Käufer Medizinprodukte und PSA, die in der EU nicht verkehrsfähig sind. Käufer dieser ungeeigneten medizinischen Gesichtsmasken und/oder FFP-Masken müssen nun erheblichen finanziellen und rechtlichen Problemen ins Auge sehen.

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Verfasst am: 12 Mai 2020 09:38:00 | von: Daria Madejska, Management Consulting

FAQ zum Covid-19-Erstattungsverfahren für Pflegeeinrichtungen veröffentlicht

Daria Madejska

Die Beantragung für Minder- und Mehraufwendungen im Zusammenhang mit dem Covid-19-Erstattungsverfahren hat bei vielen Pflegeeinrichtungen zu offenen Fragen geführt. Der GKV-Spitzenverband hat daher mit Unterstützung des Gesundheitsministeriums zu besonders oft gestellten Fragen entsprechende Antworten veröffentlicht.

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Verfasst am: 27 April 2020 15:45:00 | von: Daria Madejska, Management Consulting

Kostenloser Mietwagen für Personal von Pflegeeinrichtungen - Der Bund zahlt

Daria Madejska

Seit heute, den 27.4.2020, kann Personal von Pflegeeinrichtungen bei teilnehmenden Mietwagenunternehmen einen Monat lang und für bis zu 400 € kostenlos einen Pkw mieten.Versicherungsschutz und 125 Freikilometer sind inklusive, Fahrer müssen jedoch die Benzinkosten selbst tragen.

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Verfasst am: 19 April 2020 12:44:00 | von: Lutz Michel, Rechtsanwalt Dr.

COVID - 19 - Pandemie und individuelle Bewohner- und Angehörigenrechte: Schutz vor „Einschleppen“ des Corona - Virus steht höher als negative Auswirkungen auf die Psyche des Einzelnen?!

Lutz Michel

Es gibt keine Altenpflegeeinrichtung und auch kaum eine ambulant betreute Wohngemeinschaft die derzeit nicht behördlich und / oder träger- / anbieterseits angeordneten oder faktisch eingeführten Besuchs- und Betretungsverboten unterliegt. Dass dies nicht unumstritten ist, ist bekannt. Dass dies auch Gegenstand von verwaltungsgerichtlichen Verfahren werden würde, war zu erwarten.

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Verfasst am: 11 April 2020 18:39:00 | von: Lutz Michel, Rechtsanwalt Dr.

Betreutes Wohnen in Zeiten von Corona

Lutz Michel

Nach den vollstationären Einrichtungen kommen immer mehr auch betreute Wohnanlagen in den Blick mit der Sorge, hier könnten sich weitere "Infektionshotspots" entwickeln. Die Verunsicherung bei den Beteiligten, was gilt und was ggfls. zu tun ist und auch was von ihnen rechtlich verlangt werden kann, steigt.

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Verfasst am: 7 April 2020 12:21:00 | von: Daria Madejska, Management Consulting

Covid-19-Erstattungsverfahren für Pflegeeinrichtungen veröffentlicht

Daria Madejska

Nachdem der Gesetzgeber durch das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz (COVID-19-KHEntlG) finanzielle und organisatorische Maßnahmen für stationäre und ambulante Pflegeeinrichtungen beschlossen hat, sind nunmehr die Vorgaben zum Erstattungsverfahren der Pflegekassen veröffentlicht worden.

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Verfasst am: 2 April 2020 10:40:00 | von: Daria Madejska, Management Consulting

Herstellung von Medizinprodukten und PSA durch branchenfremde Unternehmen

Daria Madejska

Medizinische Hilfsprodukte sind derzeit Mangelware. Branchenfremde Unternehmen springen ein und stellen ihre Produktion um. Doch welche Regelungen haben Sie dabei zu beachten?

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Verfasst am: 28 März 2020 19:18:00 | von: Lutz Michel, Rechtsanwalt Dr.

COVID-19 - Abmilderungsgesetz: Auch nicht unwichtig für die Pflegebranche!

Lutz Michel

Im Zusammenhang mit der COVID-19 - Pandemie sind die Augen der Pflegewirtschaft primär auf das "COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz (COVID-19-KHEntlG)" und auf die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) gerichtet. Am vergangenen Freitag hat der Bundesrat ein weiteres, mindestens genauso bedeutendes Gesetz passieren lassen, das "Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz-und Strafverfahrensrecht" (COVID-19 - AbmilderungsG). Es handelt sich um ein sog. Artikelgesetz, das für wesentliche Rechtsbereiche "branchenübergreifend" Änderungen der bestehenden mit dem Ziel - hier interessierend: - Regelungen im Zivil- und Insolvenzrecht zu treffen, die wirtschaftliche Auswirkungen der Pandemie vor dem Hintergrund der bisher geltenden  Rechtslage mildern sollen.

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Verfasst am: 26 März 2020 10:58:00 | von: Daria Madejska, Management Consulting

Im nationalen Epedimiefall dürfen nicht ärztliche Gesundheitsberufe auch heilkundlich tätig sein

Daria Madejska

Der Bundestag hat zur Bekämpfung der Coronakrise unter anderem das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz (COVID-19-KHEntlG) wie auch Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) angenommen. Der neu eingefügte § 5a IfSG sieht bei einem nationalen Epidemiefall vor, dass heilkundliche Tätigkeiten nicht mehr nur von Ärzten vorgenommen werden dürfen. Wer und unter welchen Voraussetzungen heilkundlich tätig werden darf, können Sie diesem Beitrag entnehmen.

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Verfasst am: 24 März 2020 07:27:00 | von: Daria Madejska, Management Consulting

Ausgleich Covid-19 bedingter finanzieller Belastungen für Pflegeeinrichtungen

Daria Madejska

Die Coronakrise trifft Pflegeeinrichtung als systemrelevante Betriebe besonders hart. Um bei den gravierendsten Nöten der stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen schnell Abhilfe zu schaffen, wurden nun finanzielle und organisatorische Maßnahmen im COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz (COVID-19-KHEntlG) und durch Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) beschlossen. 

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