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Verfasst von: Elisabeth Scharfenberg, www.elisabeth-scharfenberg.eu

Niedersachsens Pflege hatte die Wahl

17.09.2020

Die Pflegekammer Niedersachsen wird aufgelöst. Das hat Carola Reimann als zuständige Ministerin entschieden. Grundlage dieser Entscheidung ist eine Befragung unter den 78.000 Mitgliedern, ob die Pflegekammer Niedersachsen fortbestehen soll. Geantwortet haben 15.100 Pflegefachpersonen.

Von diesen 15.100 Menschen haben 70,6 % gegen die weitere Existenz der Pflegekammer gestimmt. Das sind round about 10.600. Mit einem einfachen Dreisatz sehe ich, dass sich also in der Summe knapp 13,6 % aller Mitglieder mit einem klaren "Nein" geäußert haben. 13,6 % das ist wirklich sehr überschaubar. Mir geht es jetzt hier übrigens gar nicht um ein Für oder Wider die Pflegekammer. Es zweitrangig, ob ich diese Institution gut oder nicht gut finde. Mir geht es darum, dass hier das urdemokratische Instrument der Wahl kaum genutzt wurde. Bei dieser Entscheidung von möglichen 78.00 Mitgliedern haben 62.900 geschwiegen und ihre Stimmabgabe verweigert. Das ist eine verschwindend geringe Wahlbeteiligung von 19 % - für eine demokratische Struktur eine Katastrophe! Warum gibt es unter den Pflegefachpersonen so viele, die sich aus ihren eigenen Angelegenheiten einfach raushalten? Hier ist die Pflege schon eine ganz besondere Gruppe.

Die Corona-Krise zeigt uns, dass die Pflege in einem ganz besonderen Maße Rückendeckung braucht. Eine Rückendeckung, die am Ende nur in einem Schulterschluss aller Beteiligten – vom Arbeitgeber über die Vertretungen der Pflege, seien es Berufsverbände, Gewerkschaften oder auch Pflegekammern – funktioniert. Es geht insgesamt darum, die Pflege zu stärken und damit unser aller Versorgung zu sichern. Wäre es da nicht wichtig, dass auch diejenigen, um die es geht, sich äußern? Dass sie es nicht tun, ist das einfach pure Bequemlichkeit oder ist es Resignation? Ich befürchte, es ist das zweite. Seit vielen Jahren dreht sich die Pflegepolitik im Kreis und die Branche arbeitet immer frustrierter weiter. Weniger das Wahlergebnis als die bestürzend geringe Wahlbeteiligung sollte alle verantwortlichen Entscheiderinnen und Entscheider endlich aufrütteln. Diesmal haben sich die Pflegefachpersonen gegen die niedersächsische Pflegekammer entschieden. Fatal wäre die "Abwahl" des Pflegeberufs.

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Elisabeth Scharfenberg
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Elisabeth Scharfenberg
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Elisabeth Scharfenberg ist Pflegeexpertin.

Von 2005 - 2017 war sie Mitglied des Deutschen Bundestags.

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